Bundestag

Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein

Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein

Die Rede, die Alice Weidel (AfD) im Bundestag abgeliefert hat, war unter aller Sau. Die inflationäre Verwendung von Begriffen wie “Kopftuchmädchen” und “Messermänner” zeugt aber auch von Verzweiflung: Im Vergleich zur Wahlkampfzeit ist es erstaunlich still um die AfD geworden. Der kalkulierte Tabubruch ist ein beliebtes Mittel der AfD, um in den Medien Gehör zu Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein weiterlesen

Rant: Warum wir mehr verdient haben als Sachzwänge

Rant: Warum wir mehr verdient haben als Sachzwänge

Angela Merkel gilt als die mächtigste Frau Europas. Das Bruttoinlandsprodukt ist so hoch wie nie zuvor. Deutschlands Arbeitsmarkt ist eine Oase in einem Meer von europäischer Arbeitslosigkeit. Wir sollten froh sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Uns wurde gepredigt die Globalisierung mache alle besser, führe zu gesamtgesellschaftlichem Gewinn. Rein rechnerisch ist das nicht falsch. Rant: Warum wir mehr verdient haben als Sachzwänge weiterlesen

Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Viele Menschen sind erschüttert, dass mit Donald Trump ein Überwachungsbefürworter Präsident geworden ist. Vor diesem Hintergrund bekommt unser Protest der letzten Monate gegen den Datenaustausch zwischen BND und NSA noch einmal eine ganz neue Bedeutung. Am 20. Oktober 2016, einen Tag vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes, wurde es vor dem Reichstag noch einmal richtig laut. Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren weiterlesen

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Mit dieser großen Unterstützung habe ich nicht gerechnet! Innerhalb von wenigen Tagen haben sich zahlreiche Vereine meiner Petition “BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!” angeschlossen. Tagesschaubericht: BND-Gesetz stoppen Bilder von der Kundgebung Gemeinsam mit einem breiten Bündnis haben wir am 26. September vor dem Reichstag demonstriert. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen

Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz

Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz

Für Montag den 26.09. habe ich eine Protestkundgebung vor dem Reichstag (Mit Blick auf “Dem deutschen Volke”) angemeldet. Ort: Vor dem Reichstag (Mit Blick auf den Schriftzug: „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Zeit: Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Ich habe Mitglieder des Innenausschusses angefragt die mittlerweile über 3000 Unterschriften meiner Petition Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen