Thüringen

Es ist unmöglich das Gefühl in Buchstaben zu fassen, dass in einem hinaufkriecht und sich über alles legt, wenn man Nachrichten wie die der letzten Tage liest. Ein FDP-Kandidat wird mit den Stimmen von Faschisten gewählt. Tausende gehen dagegen auf die Straße. Immerhin, die Demokratie hat noch so etwas wie ein Immunsystem. Aber es wird schwächer.

Viele Pressekonferenzen aber keine Antworten

FDP-Chef Christian Lindner lud wenige Stunden nach der Wahl zur Pressekonferenz. Fragen ließ er keine zu. Dabei liegen sicher nicht nur mir viele auf der Zunge. Wenn die FDP doch, wie Lindner einst nach der geplatzten Jamaika-Koalition sagte, lieber nicht regieren will statt falsch zu regieren – was ist dann RICHTIG daran mit einer Partei zu paktieren, an deren Spitze ein Mann steht, den man rechtssicher als Faschisten bezeichnen darf? Wie steht Christian Lindner dazu, dass sich in ganz Deutschland Menschen spontan vor den FDP-Parteizentralen versammelten? Diese Menschen haben recht: Man kann nicht erst Feuer legen und danach behaupten eine „Brandmauer“ gegen Rechtsextremismus zu errichten. Ist das wirklich der Platz in den Geschichtsbüchern, den sich die FDP wünscht? Wollen das die FDP-Mitglieder? Ich habe Zweifel. Denn noch habe ich Hoffnung.

Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak trat wenig später vor die Kameras. Fragen ließ er keine zu. Auch zu der Rolle seiner Partei habe ich viele Fragen. Ich frage mich allerdings nicht, warum Ex-Verfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen mit den Worten „Hauptsache, die Sozialisten sind weg“ gratulierte. Dass die Wahl mit der Unterstützung von Faschisten gewonnen wurde – eine Lapalie! Was für Werte vertritt eigentlich eine solche „Werteunion“, deren neuer Frontmann Maaßen ist? Sind es demokratische Werte? Sind DAS die Werte der CDU dieser Tage?

„Sie sind nicht meinesgleichen. Sie sind mein Feind.“

Das alles ist so maßlos frustrierend. Am liebsten würde ich mein Smartphone wegschmeißen und den ganzen Tag in der Küche sitzen und kochen und dabei diesen einen Jazz-Sender hören, auf dem nie Nachrichten kommen. Ein kleiner Kokon, in dem alles safe und überschaubar ist. Aber das funktioniert nicht. Diese Option gibt es einfach nicht mehr. Sie ist irgendwann in den letzten Jahren still und heimlich gestorben. Je mehr Menschen sich in Tagen wie diesen nicht mit Politik befassen, desto wahrscheinlicher ist es, dass sich die Politik eines Tages mit uns befassen wird. Und zwar auf eine Art und Weise, wie wir sie hier in Deutschland lange nicht mehr für möglich gehalten haben.

Ich übertreibe? Ich denke nicht. Die letzten Monate habe ich damit verbracht im Rahmen einer Recherche zahlreiche Bücher bekennender Rechtsextremisten zu lesen. Es waren keine verbotenen Bücher. Alles hatte sein Ordnung und eine ISBN-Nummer. Abhandlungen. Sammlungen. Romane. Ich wollte wissen, wie diese Menschen ticken. Ich wollte verstehen, was in ihren Köpfen vorgeht. Ihre Codes und Insider kennen. Was ich dabei gesehen habe macht, dass ich jetzt manchmal nicht mehr schlafen kann. Da liest Du etwa einen Roman, in dem auf den ersten Seiten der Protagonist, ein betagter Professor, zu einem Linken sagt: „Sie sind nicht meinesgleichen. Sie sind mein Feind.(…) Daher werde ich Sie töten.“ Kurz darauf streckt er den wehrlosen Jungen in Turnschuhen mit einem Gewehrschuss nieder. Danach geht der „Professor“ in die Küche und macht sich etwas zu essen und sinniert über die vermeintliche alte Stärke des Abendlandes nach. Ich klappe das Buch zu und denke an Walter Lübcke. Und den Ausspruch: Das hat alles nichts mit nichts zu tun. Mir wird schlecht.

„Die Mitte“

Im Interview mit dem ZDF-heute-Journal sagte der frischgewählte Ministerpräsident von Thüringen Thomas Kemmerich (FDP): „Das ist eine Politik der Mitte. Mit guten Lösungen und guten Möglichkeiten für Thüringen.“ Das sagte er wohlgemerkt wenige Stunden nachdem er sich von einer Partei hat wählen lassen, die offen mit rechtsextremen Strukturen paktiert. Deren Fraktionsvorsitzender rechtssicher als Faschist bezeichnet werden darf. Ich bekomme das Bild von Kemmerich, wie er Björn Höckes Hand schüttelt nicht mehr aus dem Kopf. Wir alles sollten es uns in unserem Gedächtnis einprägen. Das ist nicht die Mitte, das ist weit jenseits von allem was akzeptabel und ehrbar ist. Man sagt, mit etwas Abstand würde man die Dinge manchmal klarer sehen. Der ehemalige Premierminister Belgiens und einstige Vorsitzende der Liberalen ALDE Fraktion im EU-Parlament twitterte folgendes:

„Es ist wichtig, dass wir das Land in der Mitte wieder versöhnen und zusammenführen“, sagte Kemmerich an diesem Abend staatstragend in die Kamera. Aber es gibt nichts, was dieser Mann zusammenführen könnte. Jedenfalls nichts, von dem irgendein Demokrat wollen würde, dass es zusammengeführt wird. Nicht mit Unterstützung dieser Partei. Niemals.

Ohrenbetäubende Stille

Früher hat man im Bergbau unter Tage Kanarienvögel als Warnsystem eingesetzt. So lange sie zwitscherten, wussten die Arbeiter, dass alles in Ordnung war. Verstummten sie jedoch, war dies ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Konzentration von giftigen Gasen angestiegen war und der Stollen evakuiert werden muss. Ich frage mich, wann es um uns herum still werden wird.

Eine Freundin erzählte mir kürzlich von einer Fortbildung auf der Arbeit. Im Büro ist nach Lübckes Ermordung Panzerglas eingebaut worden und es wurde vorgeschlagen, die Mitarbeiter könnten zu ihrer eigenen Sicherheit den Nachhauseweg variieren. Mein Name und meine alte Adresse steht auf einer dieser ominösen Listen, die in rechtsextremen Kreisen kursieren. Nicht von der Polizei, sondern von einer Opferberatung habe ich das erfahren. Das macht mir fast noch mehr Sorgen, als die Tatsache, dass ich da drauf stehe.

Andere Leute in meinem Alter denken darüber nach sich eine Eigentumswohnung zu kaufen. Ich würde niemals auch nur auf die Idee kommen. Denn dann könnte man nicht mehr einfach umziehen, falls mal doch etwas sein sollte. Man kann seine Adresse beim Einwohnermeldeamt sperren lassen, wenn entsprechende Drohungen vorliegen. Eine trügerische Sicherheit. Ein Greifswalder Polizist soll seine Befugnisse genutzt haben um die Adressen von linken Aktivisten ausfindig zu machen und hat diese dann in einer rechten Gruppen gepostet.

Es brennt

Vor einiger Zeit habe ich mich mit Ferat Kocak getroffen. Er ist bei der Linken in Berlin aktiv und engagiert sich bei „Aufstehen gegen Rassismus“. Eines Nachts wurde das Auto vor dem Haus seiner Eltern angezündet. Die Flammen griffen auf das Gebäude über. Laut Feuerwehr war es eine Frage von Minuten und Ferat Kocak und seine Eltern hätten tot sein können. Die Eltern wohnen immer noch dort. Einer von beiden bleibt jetzt immer nachts wach. Damit wenigstens der andere in Ruhe schlafen kann. Allein die Vorstellung bricht mir das Herz.

Es gibt unzählige dieser Geschichten. Von Brandsätzen und brennenden Autos. Und Hakenkreuz-Schmierereien im Hausflur von Aktivistinnen. In Sachsen zog sich die Bürgermeisterin von Arnsdorf aus der Politik zurück. Zu massiv waren die Drohungen aus dem rechtsextremen Milieu. Der Bürgermeister der niederrheinischen Stadt Kamp-Lintfort will nicht aufgeben. Er ging mit der Forderung an die Presse, dass er eine Ausnahmegenehmigung für die Ausstellung eines Waffenscheins brauche um seine Arbeit fortsetzen zu können. Jetzt hat er Personenschutz. Das klingt in meinen Augen vernünftig. Ich würde es an seiner Stelle nicht anders machen. Seit wann finden wir das alles eigentlich normal? Ist DAS das gesellschaftliche Klima in dem es angebracht sein sollte sich mit den Stimmen von rechten Scharfmachern zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen?

Es wäre hochgradig naiv anzunehmen, dass Vorfälle wie die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nichts mit all diesem Leid und all diesem Hass zu tun hätten. Diese ganze braune Suppe wird in der selben Küche gekocht. Die Scharfmacher stehen am Rand und feuern diejenigen an, die eben noch einen Schritt weiter gehen wollen. Am Ende hat das alles natürlich nichts mit nichts zu tun. Doch die netten Schwiegersohn-Frisuren und adretten Anzüge der Abgeordneten sind nur billigste Fassade. In internen Gruppenchats schlugt der damalige Vizechef der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns vor, „das rot-grüne Geschmeiß auf den Schafott“ zu schicken. Beim Umgang mit politischen Gegnern wird dazu geraten sie „an die Wand zu stellen“, „eine Grube auszuheben“ und „Löschkalk obendrauf zu streuen“.

Ich würde gerne glauben wollen, dass das alles bedauerliche Einzelfälle sind. Sind sie aber nicht. Das passt exakt zu dem, was die Vordenker der Neuen Rechten seit Jahrzehnten postulieren. Was sie in ihren Büchern schreiben. Und was bei Vorträgen einschlägiger Vereine mal mehr mal weniger eindeutig unter großem Applaus verkündet wird. Neu ist das nicht. Wir kennen das alles doch nur zu gut. „Komm mir nicht mit dem ewigen Nazi-Vergleich“, stöhnt es bei solchen Argumentationen oft aus der Mitte auf. Ja aber wie soll man das denn bitte sonst nennen? Das sind die einzigen Worte die auch nur ansatzweise dem angemessen sind, was hier gerade passiert.

Das „Richtige“ tun

Unter dem Social-Media-Getöse dieser Tage liegt eine Stille, die mir Angst macht. Diese Stille heißt Ratlosigkeit. Es gibt einen Grund, warum ich in den letzten Monaten nur noch selten in diesem Blog geschrieben habe. Oft fehlen mir schlichtweg die Worte dafür, was um uns herum passiert. Es ist einfach zu monströs. Ich frage mich mittlerweile auch, ob ich Fehler gemacht habe. War es richtig 2016 das Wahlprogramm der AfD zu analysieren? Mit dem Blogpost sind damals schließlich auch Ausschnitte der entsprechenden Passagen aus dem AfD-Wahlprogramm viral gegangen. Hätten wir den Rechtsradikalen lieber nicht die Aufmerksamkeit geben sollen, nach der sie so offensichtlich gieren? Was bedeutet es, in der heutigen Situation „das Richtige“ zu tun? Gibt es das überhaupt? Die ehrliche Antwort ist: Ich weiß es nicht. Was ich aber weiß ist, dass wir nicht zulassen dürfen, dass es nach und nach still wird. Diese Gefahr sehe ich aber.

Alle, die sich trauen zu sagen, was ist. Journalisten. Politiker. Aktivisten. All diese Menschen geraten gerade früher oder später ins Fadenkreuz von Rechtsextremen. Die Taktik ist klar. Sie wollen uns Angst einjagen. Wir sollen zum Schweigen gebracht werden. Wir leisten gerne unseren Beitrag und werden ganz sicher nicht aufhören, die Dinge beim Namen zu nennen. Aber das geht nur mit dem notwendigen gesellschaftlichen Rückhalt. Der Journalist und Autor Hasnain Kazim schrieb kürzlich bei Zeit-Online:

„Ich höre Sprüche wie: „Jetzt nimm dir diese E-Mails doch nicht so zu Herzen!“ Oder: „Sie meinen es doch nicht so!“ Als wäre all das eine unschöne, aber hinzunehmende Begleiterscheinung davon, dass man als Autor in der Öffentlichkeit steht. Außerdem habe mir doch bislang niemand wirklich physische Gewalt angetan. In nahezu allen Redaktionen herrscht Ratlosigkeit. „Wenn du Hilfe brauchst, sag Bescheid“, höre ich gelegentlich. Es gibt keine Arbeitsgruppen, keine Taskforce, keinen Plan. Manche sagen: Wenn Extremisten sich über einen aufregen, sei das doch eine Auszeichnung. „Sei doch froh darüber, das ist wie ein Orden!“

Eine ernsthafte, umfassende Debatte darüber, was wir Hass und Hetze entgegensetzen, wie wir die Menschenverachtung eindämmen können, was wir also gesamtgesellschaftlich tun können und müssen, um eine weitere Radikalisierung zu verhindern, findet kaum statt. Nicht im Journalismus, nicht in der Politik, nirgendwo. Ich nehme eine Gleichgültigkeit der Massen wahr. Wir sind immun geworden gegen den Hass. Und das macht mir Angst.“

Liebe Leute, die ihr nur am Rande steht und zuschaut, lasst Euch eines gesagt sein: Wir sind nicht Eure Kanarienvögel. Wir sind Menschen, die auch ein Anrecht auf ein Leben in Würde haben. Egal ob Journalisten, Politiker, Aktivisten, Muslime, Juden oder Menschen mit Migrationshintergrund. Ihr müsst das in den Griff bekommen nicht wir. Beziehungsweise: Wir alle müssen das in den Griff bekommen. Gemeinsam. Der erste Schritt wäre, eine klare Abgrenzung zu all denjenigen zu leben, von denen die Angriffe ausgehen. Eine solche neue Normalität, wie sie sich derzeit in Thürigen abzeichnet, ist kein Zustand. Für die freiheitliche Gesellschaft ist es ein Todesurteil auf Raten.

• Aktuellen Folge vom Denkangebot Podcast zum Thema rechtsextreme Strukturen in Deutschland

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