SPD

Wahlkampf wie eingeschlafene Füße

Wahlkampf wie eingeschlafene Füße

Bis auf die schrecklichen Plakate mit gephotoshopten Anzugträgern merkt man so gut wie nix vom Wahlkampf. Das liegt vielleicht auch daran, dass die meisten Leute die Wahl nur für eine Formalität halten. Für die Jungen ist Angela Merkel ewige Bundeskanzlerin. Die Älteren wünschen sich weder Kohl (Herrscher über geheime Parteispendenkonten eines Waffenhändlers) noch den stets Wahlkampf wie eingeschlafene Füße weiterlesen

Lüge und Verrat in der Politik

Lüge und Verrat in der Politik

Würde ein Krimi über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland geschrieben werden, der passende Titel wäre wohl „Lüge und Verrat“. Heiko Maas ist ein Genosse, auf den man sich verlassen kann. Das mag ein Grund sein, warum er aus dem fernen und kleinen Saarland überraschend ins große Berlin auf den Posten des Justizministers befördert wurde. Lüge und Verrat in der Politik weiterlesen

Ohne Vorratsdatenspeicherung wär das nicht passiert!

Ohne Vorratsdatenspeicherung wär das nicht passiert!

Sigmar Gabriel weiß, wie Medien ticken. Er ist ein Profi. Er weiß, dass nur wenige durchschauen werden, was für Nonsensargumente er für die Vorratsdatenspeicherung heranzieht. Breivik-Attentat, NSU-Morde,… egal wie unlogisch, egal wie absurd. Gabriel bleibt dabei: “Mit Vorratsdatenspeicherung wär’ [$Katastrophe einsetzen] nicht passiert” Normalerweise würde er  damit durchkommen. Klar, einige kritische Redakteure zerreißen ihn in der Luft. Aber das nimmt er Ohne Vorratsdatenspeicherung wär das nicht passiert! weiterlesen

Datenschutz ist die neue Soziale Frage…

Datenschutz ist die neue Soziale Frage…

…. nur haben das die deutschen Sozialdemokraten noch nicht begriffen: “Die SPD, das war einmal die Partei der einfachen Leute, der Arbeiter. Der Kampf für den Erhalt der Privatheit könnte eigentlich sozialdemokratischer nicht sein. Auf der Basis von Datenbergen entstehen neue Macht- und Kontrollansprüche von Staat und Wirtschaft. Überwachung wird stets an denen ausprobiert, die Datenschutz ist die neue Soziale Frage… weiterlesen