Demokratie

Parteienfinanzierung: Arm aber sexy

2010 spendet mit der Substantia AG ein Hotel-Unternehmer insgesamt 1,1 Mio. Euro an die FDP. Das war auch das Jahr in dem die FDP sich zu der Steuererleichterung für Hotels entschloss. Parteispenden, die im Einzelfall 50.000 Euro übersteigen, müssen dem Bundestagspräsidenten gemeldet werden. Dieses Jahr war der Großspendensegen mit 1,31 Mio. Euro vergleichsweise mau (2009 Parteienfinanzierung: Arm aber sexy weiterlesen

57-Sekunden Demokratie: Das Meldegesetz und sein Update

Zusammen mit Rena Tangens von digitalcourage e.V. (ehemals FoeBuD) habe ich beim 29C3 (dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Clubs) einen Vortrag über das 57-Sekunden-Gesetz gehalten. Wir erklären, was im Hintergrund abgelaufen ist und warum es wichtig ist weiter am Ball zu bleiben. Deutschland 2012, ein Sommermärchen. Während Deutschland gegen Italien auf dem Rasen um 57-Sekunden Demokratie: Das Meldegesetz und sein Update weiterlesen

Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen

„Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen“, ist ein Kommentar den ich oft höre. Doch das sehe ich anders. Denn was ich sehe sind viele politische und technologische Veränderungen, die unsere Kommunikationsgesellschaft prägen, gestalten und verändern. Dabei gefällt mir die Richtung nicht, in die sich Staat und Wirtschaft entwickeln, wenn dieser technologischer Wandel ohne Weitblick und Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen weiterlesen

Krönungszeremonien und Spitzen- ohne Gegenkandidaten

Politik ist nicht so wie sie uns verkauft wird. Bei näherem Hinsehen bröckelt der Putz von der Fassade. Kritiker wie wir werden bereitwillig als Idealisten, als Träumer verspottet. Wir wüsste eben noch nicht wie das Geschäft funktioniert, denken sie manchmal laut. Sie wollen uns erzählen, man müsse verstehen, dass einige Dinge eben unter Ausschluss der Krönungszeremonien und Spitzen- ohne Gegenkandidaten weiterlesen

Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz?

Am 27.11.2012 war ich zu Gast in Oldenburg und habe mich mit einigen Piraten über das Thema Transparenz unterhalten. Aus dem angeregten Gespräch ist ein umfangreicher Podcast hervorgegangen in dem wir die unterschiedlichsten Aspekte der Transparenz ausdiskutiert haben. Was für Folgen hat es für Bürger, wenn Akten nicht einsehbar sind? Was für Auswirkungen hat das Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz? weiterlesen