Demokratie

Von Neupiraten und Shitstorms

„Sie sind erst im März in die Piratenpartei eingetreten.“   „Ja“   „Gab es da keinen Shitstorm?!“   „Nein.“   *Schweigen*   * * * Es wurde viel geschrieben über das rasante Wachstum der Piratenpartei. Über Neupiraten, Altpiraten und steigenden Zuspruch für eine etablierte Neupartei, die bereits vier Landtage entern konnte. Mein Name ist Katharina Von Neupiraten und Shitstorms weiterlesen

Klarnamenpflicht, Anonymität und die Machtfrage

Anonymität und Pseudonyme sind ein Teil der Netzkultur. Denn sie haben das Netz zu dem gemacht was es heute ist. Ein virtuelles Biotop für politische Debatten. Ein virtueller Raum in dem analoge Widrigkeiten angeprangert werden. Virtuelle Meinungsäußerungen sind heute längst Teil der alltäglichen politischen Debatte. Doch nicht jeder betrachtet diese neue Freiheit mit Wohlwollen. Die Klarnamenpflicht, Anonymität und die Machtfrage weiterlesen

INDECT – kleine Schwestern und große Brüder

INDECT – kleine Schwestern und große Brüder

INDECT ist ein Forschungsprogramm, dass durch das 7. Forschungsrahmenprogramm mit EU-Geldern gefördert wird. Für Samstag den 28.07.2012 rufen zahlreiche lokalen Bündnisse zu Demonstrationen und kreativen Aktionen gegen das EU-Forschungsprojekt INDECT auf. Ich kann jedem nur raten, sich an den Protesten zu beteiligen. Denn es geht um nicht weniger als die zukünftige Ausrichtung der Sicherheitsforschung. Denn INDECT – kleine Schwestern und große Brüder weiterlesen

Anwesenheitspflicht: Das unentschuldigte Fehlen der Politik im Bundestag

Politikverdrossenheit scheint auch im Parlament um sich zu greifen. Bei der Abstimmung des neuen Meldegesetzes im Bundestag ist wieder einmal deutlich geworden, welchen geringen Raum inhaltliche Debatten im Plenum einnehmen. Das Gesetz wurde in ganzen 57 Sekunden durchgewunken. Anwesend war ein trauriges Häufchen von Parlamentariern, die um 20:52 den Staat zum Adresshändler erhoben. Die Opposition Anwesenheitspflicht: Das unentschuldigte Fehlen der Politik im Bundestag weiterlesen