Willkommen auf meinem Blog.
Vor zwei Jahren lehnte der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags die Veröffentlichung meiner Petition ab. Die Ablehnung warf einige Fragen auf. Denn die Petition hatte folgenden Wortlaut: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung aufzufordern, bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen Großbritannien einzureichen wegen Verletzung des Grundrechts auf Achtung der Privatsphäre und der Korrespondenz durch Abfangen, Speichern … Geheimdienst-Bundestagspetition: Erst nicht-öffentlich, jetzt abgebügelt weiterlesen
Würde ein Krimi über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland geschrieben werden, der passende Titel wäre wohl „Lüge und Verrat“. Heiko Maas ist ein Genosse, auf den man sich verlassen kann. Das mag ein Grund sein, warum er aus dem fernen und kleinen Saarland überraschend ins große Berlin auf den Posten des Justizministers befördert wurde. … Lüge und Verrat in der Politik weiterlesen
Sigmar Gabriel weiß, wie Medien ticken. Er ist ein Profi. Er weiß, dass nur wenige durchschauen werden, was für Nonsensargumente er für die Vorratsdatenspeicherung heranzieht. Breivik-Attentat, NSU-Morde,… egal wie unlogisch, egal wie absurd. Gabriel bleibt dabei: „Mit Vorratsdatenspeicherung wär‘ [$Katastrophe einsetzen] nicht passiert“ Normalerweise würde er damit durchkommen. Klar, einige kritische Redakteure zerreißen ihn in der Luft. Aber das nimmt er … Ohne Vorratsdatenspeicherung wär das nicht passiert! weiterlesen
Die Türkische Regierung hat einmal wieder Youtube und Twitter gesperrt. Facebook hat die beanstandeten Inhalte zügig entfernt und wurde wieder entsperrt. Sperren und Türkei – war da nicht schon mal was? Bei der periodisch wiederkehrenden Sperr-Debatte Türkei vs. xyz scheinen die Fronten klar. Aber das ganze ist leider etwas komplizierter. Türkei: Kurdische Aktivisten gesperrt 2013 löschte Facebook … Freiheit, Gleichheit, Facebook? weiterlesen
WG-Streitigkeiten entstehen nicht nur wegen Kleinigkeiten. Beispielsweise, wenn man aufwacht und sich fragt, warum die Nachbarskatze auf einem liegt nur um festzustellen, dass der Mitbewohner die Tür sperrangelweit aufgelassen hat. Als Optimist denkt man sich: Wenigstens war der Herd nicht an. Aber der Zweifel am Konzept WG, nagt an einem. Wenn man zu doof ist … Was wird aus uns Schlüsselkindern? weiterlesen
