Politik in der vernetzten Welt
An manchen Tagen schäme ich mich für mein Umfeld. Gestern war so ein Tag. Als das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündete, Fahrverbote für Diesel könnten eine Option sein, kannte die Schadenfreude Einiger keine Grenzen. Endlich sind die „Dreckschleudern“ aus der Stadt verbannt. Diese „Stinker“ wollten es ja auch nicht anders lernen. „Habe ich es doch gleich … Diesel, Diesel über alles! weiterlesen
Während TTIP vorerst auf Eis liegt, ist das CETA-Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU drei Tage vor der Wahl „vorläufig“ in Kraft getreten. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, das CETA noch weit davon entfernt ist, offiziell ratifiziert worden zu sein. Die Abstimmung darüber, ob der Bundestag sich für eine endgültige Unterzeichnung des Abkommens aussprechen … TTIP & CETA & Jamaika weiterlesen
Selbstverständlich rechnet keiner damit, dass eine Partei wie die AfD etwas gegen Diskriminierung unternimmt. Was will man auch von einer Partei erwarten, die den „Equal-Pay-Day“ ernsthaft als „Propagandaaktion“ (Bundestagswahlprogramm, S. 40) bezeichnet. Selbst weibliche AfD-Mitglieder zweifelten beim Bundesparteitag in Köln öffentlich daran, ob Schulunterricht zu „Haushaltsführung“ und Grundlagen der Partnerschaft die Scheidungsrate senken würde – … So will die AfD Diskriminierung legalisieren weiterlesen
Wir machen es uns derzeit zu einfach. Um den Aufschwung der Rechten zu begreifen reicht es nicht mit dem Finger auf soziale Netzwerke zu zeigen. Keine Frage, Filter-Bubbles und „Fake-News“ (oder besser: Propaganda) in sozialen Netzwerken sind ein Verstärker. Sie sind aber nicht die alleinige Ursache. Wie immer ist es kompliziert. Die Rolle der klassischen … Das Internet ist Schuld (AfD – Teil 42) weiterlesen
In dieser Woche feiert ein Kinofilm über Edward Snowden Premiere. Nicht wenige werden das Kino verlassen und sich denken „so etwas hätte in Deutschland nie passieren können“. Das nennt man einen Trugschluss. Denn in Kürze soll ein neues Gesetz in Deutschland verabschiedet werden, das es in sich hat. Worum geht es? Edward Snowden hat 2013 … Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe weiterlesen