Rassismus

Amnesty über Polizeigesetz-Reformen: „Das ist ein langsamer Abschied von der Rechtssicherheit“

Amnesty über Polizeigesetz-Reformen: „Das ist ein langsamer Abschied von der Rechtssicherheit“

Derzeit wird in vielen Bundesländern über ein neues Polizeirecht gestritten. NRW hat Ende 2018 ein neues Polizeigesetz verabschiedet, gegen das zehntausende auf die Straße gegangen sind. Ich habe mit Dr. Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International, über die Risiken der neuen Gesetze gesprochen.

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Meine Rede von der Demo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz in Hannover am 8.12.2018. Wir leben heute laut Kriminalstatistik in einer der sicherten Gesellschaften die es in Deutschland jemals gegeben hat. Trotzdem wird aufgerüstet, als wäre Niedersachsen ein Failed State. Das hat mit Verhältnismäßigkeit nichts zu tun. Die Befürworter des Polizeigesetzes behaupten, sie würden mehr Echte Sicherheit geht nur in Freiheit weiterlesen

Chemnitz ist überall

Chemnitz ist überall

Ich war heute vor der Tür. Beim Supermarkt, dann noch schnell eine Bestellung abholen. Eigentlich nichts Besonderes. Der gestrige Tag hat es aber besonders gemacht. Ohne Angst seine Wohnung verlassen zu können ist in einigen Regionen Deutschlands keine Selbstverständlichkeit mehr. Während ich in der Schlange beim Bäcker anstehe, trauen sich in Chemnitz Menschen nicht aus Chemnitz ist überall weiterlesen

Mord ist kein „Beziehungsdrama“

Mord ist kein „Beziehungsdrama“

Mord ist nicht gleich Mord. Das lernt man als Frau in dieser Gesellschaft recht schnell. Wenn Väter und Ehemänner zu Tätern werden, dann heißt das statt dessen besonders häufig „Familiendrama“. Beispiel gefällig? Am 1.08. hieß es etwa bei „Der Westen“: „Familiendrama am Möhnesee: Deswegen stürzte sich der Vater (43) mit seiner Tochter (11) von der Mord ist kein „Beziehungsdrama“ weiterlesen