Politik in der vernetzten Welt
Derzeit wird in vielen Bundesländern über ein neues Polizeirecht gestritten. NRW hat Ende 2018 ein neues Polizeigesetz verabschiedet, gegen das zehntausende auf die Straße gegangen sind. Ich habe mit Dr. Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International, über die Risiken der neuen Gesetze gesprochen.
Das Jahr hat schon längst angefangen und ich habe es versäumt mich (auch dank eines soliden 35C3-Katers und viel Arbeit) bei Euch zu bedanken. Dank Eurer Spenden bin ich 2018 auf keinen Hosting-, Anwalts- und Technik-Kosten sitzen geblieben. Das ist keine Selbstverstänlichkeit, daher: Merci beaucoup! Was war 2018? Ein wichtiges Thema 2018 in diesem Blog … Danke für Alles weiterlesen
Beim diesjährigen Chaos Communication Congress gab es wieder eine Reihe ganz wunderbarer Talks, die sich hervorragend für ein Gammel-Wochenende im Bett oder das Auskurieren der nächsten Grippe eignen. Hier ein paar ganz persönliche Empfehlungen. (Ein Klick aufs Bild führt Euch zum Video auf media.ccc.de) Wie Facebook Android-Nutzer überwacht Frederike Kaltheuner und Christopher Weatherhead von Privacy … 8 Video-Tipps vom #35C3 weiterlesen
Sollte ich eines Tages ein Magengeschwür haben, ich werde es „Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) nennen. Das klingt schließlich so nett und harmlos. Mit der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes hat sich die CSU ein Denkmal gesetzt. Die Frage ist nur, ob man es ihr in 10, 20 Jahren danken wird. Beziehungsweise, WER es ihr danken wird. Aus Angst … Die Spitze des Eisbergs weiterlesen
An Christi Himmelfahrt habe ich mich in den Zug nach München gesetzt, um dort gegen das von der CSU geplante neue Polizeigesetz zu demonstrieren. Die Demo war geradezu der Hammer. Rund 40.000 Leute waren auf der Straße. Viele hatten selbstgebastelte improvisierte Schilder, (z.B. auf einem Pizzakarton mit einem Wischmob oder Besen als Halterung). Der Altersdurchschnitt … Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren weiterlesen