Innere Sicherheit

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

Während die AfD in den letzten Monaten den Sprung in viele Landesparlamente schaffen konnte, droht Schleswig-Holstein zur Wackelpartie für die AfD zu werden. Für alle Schleswig-Holsteiner, die nicht die Gelegenheit hatten das Wahlprogramm der AfD-Schleswig-Holstein zu lesen, kann ich mit diesem Blogbeitrag Abhilfe schaffen. Dabei fand ich besonders die Positionen zu Datenschutz & Bürgerrechten spannend. AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr weiterlesen

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Mit dieser großen Unterstützung habe ich nicht gerechnet! Innerhalb von wenigen Tagen haben sich zahlreiche Vereine meiner Petition „BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!“ angeschlossen. Tagesschaubericht: BND-Gesetz stoppen Bilder von der Kundgebung Gemeinsam mit einem breiten Bündnis haben wir am 26. September vor dem Reichstag demonstriert. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen

Angst ist ein schlechter Ratgeber

Angst ist ein schlechter Ratgeber

Die ganze Welt ist durchgedreht – diesen Eindruck bekommt man, wenn man an diesem Montag Nachrichten schaut. Der schreckliche Amoklauf in München, der Macheten-Mord in Reutlingen und nun eine Bombe auf einem Festival in Ansbach. Politikern werden Mikros unter die Nase gehalten: „Was ist die politische Reaktion?“ Aus dieser Dynamik entstehen viele Probleme. Der Griff Angst ist ein schlechter Ratgeber weiterlesen

Der #ISbekenntsich zu… allem.

Der #ISbekenntsich zu… allem.

Als ich heute bei Twitter reingeschaut habe dachte ich: „Oh nein, der Top-Hashtag ist #ISbekenntsich – da wird bestimmt wieder die volle Breitseite von Vorurteilen & Hetze gegen Muslime abgelassen….“ Zum Glück lag ich daneben. Aber so was von! Twitter-Nutzer veröffentlichen unter diesem Hashtag ironische Posts zu was sich der IS als nächstes bekennen könnte. Der #ISbekenntsich zu… allem. weiterlesen

Warum Panik dem Terror hilft

Warum Panik dem Terror hilft

Die Bilder aus Brüssel machen uns alle sprachlos. Alle? Nein, denn die Innenminister der EU haben längst ihren Forderungskatalog an die Presse verkündet. Der lautet: Mehr Überwachung, weniger Grundrechte. Damit dreht sich die Spirale zur Abschaffung der Freiheit immer weiter – und der Terror gewinnt. Politik der Schwäche Was folgt, ist fast schon ein festes Warum Panik dem Terror hilft weiterlesen