Politik in der vernetzten Welt
Ein 28jähriger packte aus und bringt damit den Präsidenten der USA in Erklärungsnot. Sein Name: Edward Snowden. Doch wie kam es dazu? Die Journalistin Laura Poitras hat Snowden bei seinem Schritt an die Öffentlichkeit begleitet und daraus einen Film gemacht. Neue Einblicke in das Leben des Whistleblowers Laura Poitras schafft es in ihrem Film die … In diesem Film redet Edward Snowden Klartext weiterlesen
So hat der Bundestag heute abgestimmt So hat der Bundestag heute bei der #Vorratsdatenspeicherung abgestimmt: #VDS pic.twitter.com/Jt9mlu10Ni — Katharina Nocun (@kattascha) 16. Oktober 2015 Justizminister Heiko Maas ist umgefallen #VDS lehne ich entschieden ab – verstößt gg Recht auf Privatheit u Datenschutz. Kein deutsches Gesetz u keine EU-RL! http://t.co/TOnbqi2vST — Heiko Maas (@HeikoMaas) 15. … Vorratsdatenspeicherung – Was ihr wissen solltet: weiterlesen
Fünf SPD-Mitglieder aus Recklinghausen haben ein Mitgliederbegehren innerhalb der Partei gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet. Sie brauchen 46.000 Unterstützer um Sigmar Gabriel zurückzupfeifen, und zwar bis zum 27. Oktober. Man munkelt, Gabriels Angst vor einem Anschlag in Deutschland und der darauf folgenden Sautreibjagd durchs politische Dorf Berlin seien verantwortlich dafür, dass die SPD bei der Vorratsdatenspeicherung einknickte. … Mitgliederbegehren gegen Vorratsdaten: Das Sicherheitsrisiko der SPD weiterlesen
Würde ein Krimi über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland geschrieben werden, der passende Titel wäre wohl „Lüge und Verrat“. Heiko Maas ist ein Genosse, auf den man sich verlassen kann. Das mag ein Grund sein, warum er aus dem fernen und kleinen Saarland überraschend ins große Berlin auf den Posten des Justizministers befördert wurde. … Lüge und Verrat in der Politik weiterlesen
Sigmar Gabriel weiß, wie Medien ticken. Er ist ein Profi. Er weiß, dass nur wenige durchschauen werden, was für Nonsensargumente er für die Vorratsdatenspeicherung heranzieht. Breivik-Attentat, NSU-Morde,… egal wie unlogisch, egal wie absurd. Gabriel bleibt dabei: „Mit Vorratsdatenspeicherung wär‘ [$Katastrophe einsetzen] nicht passiert“ Normalerweise würde er damit durchkommen. Klar, einige kritische Redakteure zerreißen ihn in der Luft. Aber das nimmt er … Ohne Vorratsdatenspeicherung wär das nicht passiert! weiterlesen