Polizeigesetz

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Meine Rede von der Demo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz in Hannover am 8.12.2018. Wir leben heute laut Kriminalstatistik in einer der sicherten Gesellschaften die es in Deutschland jemals gegeben hat. Trotzdem wird aufgerüstet, als wäre Niedersachsen ein Failed State. Das hat mit Verhältnismäßigkeit nichts zu tun. Die Befürworter des Polizeigesetzes behaupten, sie würden mehr Echte Sicherheit geht nur in Freiheit weiterlesen

Die Spitze des Eisbergs

Die Spitze des Eisbergs

Sollte ich eines Tages ein Magengeschwür haben, ich werde es „Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) nennen. Das klingt schließlich so nett und harmlos. Mit der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes hat sich die CSU ein Denkmal gesetzt. Die Frage ist nur, ob man es ihr in 10, 20 Jahren danken wird. Beziehungsweise, WER es ihr danken wird. Aus Angst Die Spitze des Eisbergs weiterlesen

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

An Christi Himmelfahrt habe ich mich in den Zug nach München gesetzt, um dort gegen das von der CSU geplante neue Polizeigesetz zu demonstrieren. Die Demo war geradezu der Hammer. Rund 40.000 Leute waren auf der Straße. Viele hatten selbstgebastelte improvisierte Schilder, (z.B. auf einem Pizzakarton mit einem Wischmob oder Besen als Halterung). Der Altersdurchschnitt Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren weiterlesen