BND

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Mit dieser großen Unterstützung habe ich nicht gerechnet! Innerhalb von wenigen Tagen haben sich zahlreiche Vereine meiner Petition “BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!” angeschlossen. Tagesschaubericht: BND-Gesetz stoppen Bilder von der Kundgebung Gemeinsam mit einem breiten Bündnis haben wir am 26. September vor dem Reichstag demonstriert. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen

Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz

Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz

Für Montag den 26.09. habe ich eine Protestkundgebung vor dem Reichstag (Mit Blick auf “Dem deutschen Volke”) angemeldet. Ort: Vor dem Reichstag (Mit Blick auf den Schriftzug: „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Zeit: Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Ich habe Mitglieder des Innenausschusses angefragt die mittlerweile über 3000 Unterschriften meiner Petition Eil-Aktion am Montag: Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen

Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe

Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe

In dieser Woche feiert ein Kinofilm über Edward Snowden Premiere. Nicht wenige werden das Kino verlassen und sich denken “so etwas hätte in Deutschland nie passieren können”. Das nennt man einen Trugschluss. Denn in Kürze soll ein neues Gesetz in Deutschland verabschiedet werden, das es in sich hat. Worum geht es? Edward Snowden hat 2013 Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe weiterlesen

#FragSteinmeier… warum er uns als Kanzleramtschef an die NSA verriet

Außenminister Frank-Walter Steinmeier versucht beharrlich Fragen zu seiner unrühmlichen Vergangenheit aus dem Weg zu gehen. Unter Kanzler Schröder hatte er als damaliger Kanzleramtschef Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Bundesnachrichtendienst und NSA unterzeichnet. Die Verträge erlaubten es unter dem Codenamen “Eikonal” massenhaft Daten an die US-Geheimdienste auszuleiten – finanziert vom deutschen Steuerzahler. Betroffen waren anscheinend Telefon, Mail… #FragSteinmeier… warum er uns als Kanzleramtschef an die NSA verriet weiterlesen