Politik in der vernetzten Welt
Am 27. April 2018 ist mein Buch „Die Daten, die ich rief“ beim Verlag Bastei Lübbe erschienen. Darin geht es um ein Thema, das mich die letzten 10 Jahre bewegt hat: Die zunehmende Überwachung durch Staat und Wirtschaft. Für wen ist das Buch? Im Zuge des Skandals um Cambridge Analytica wird immer mehr Menschen bewusst, … Worum geht es im Buch „Die Daten, die ich rief“? weiterlesen
Viele Jahre ist es her: 2013 haben Patrick Breyer und ich eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft eingereicht. Bei der Bestandsdatenauskunft geht es darum, unter welchen Bedingungen Polizei + Geheimdienste auf die bei unseren Anbietern hinterlegte Bestandsdaten, wie z.B. PIN & PUK beim Smartphone zugreifen dürfen. Rund 5.800 Menschen haben sich damals unserer Verfassungsbeschwerde … Bundesregierung muss sich zu unserer Bestandsdaten-Verfassungsbeschwerde äußern weiterlesen
In dieser Woche feiert ein Kinofilm über Edward Snowden Premiere. Nicht wenige werden das Kino verlassen und sich denken „so etwas hätte in Deutschland nie passieren können“. Das nennt man einen Trugschluss. Denn in Kürze soll ein neues Gesetz in Deutschland verabschiedet werden, das es in sich hat. Worum geht es? Edward Snowden hat 2013 … Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe weiterlesen
Als hätten wir nicht schon genug Probleme mit Viren und Trojanern. Der Staat will jetzt mit einem eigenen „Staatstrojaner“ auf Bürger-Rechner zugreifen. Das ist gefährlich. Warum, zeigen diese 5 Argumente. Problem 1: Katze im Sack Die Pläne für eine staatliche Schadsoftware sind nicht neu. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil beim letzten Anlauf des Staates … Warum der Staat in meinem Gehirn nichts verloren hat weiterlesen
Die Ära Schaar ist zu ende. Das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird neu besetzt. Doch genauso wie Schaar, soll die neue oberste Datenschützerin und Hüterin der Informationsfreiheit Voßhoff, weiter Anhängels des Innenministeriums bleiben. Hier muss dringend etwas getan werden. Ich habe vor elf Monaten Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt, weil … Neuer Datenschutzbeauftragter – neues Glück? weiterlesen