Amnesty

Amnesty über Polizeigesetz-Reformen: „Das ist ein langsamer Abschied von der Rechtssicherheit“

Amnesty über Polizeigesetz-Reformen: „Das ist ein langsamer Abschied von der Rechtssicherheit“

Veröffentlicht am 2 Kommentare zu Amnesty über Polizeigesetz-Reformen: „Das ist ein langsamer Abschied von der Rechtssicherheit“

Derzeit wird in vielen Bundesländern über ein neues Polizeirecht gestritten. NRW hat Ende 2018 ein neues Polizeigesetz verabschiedet, gegen das zehntausende auf die Straße gegangen sind. Ich habe mit Dr. Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International, über die Risiken der neuen Gesetze gesprochen.

Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Veröffentlicht am 2 Kommentare zu Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Viele Menschen sind erschüttert, dass mit Donald Trump ein Überwachungsbefürworter Präsident geworden ist. Vor diesem Hintergrund bekommt unser Protest der letzten Monate gegen den Datenaustausch zwischen BND und NSA noch einmal eine ganz neue Bedeutung. Am 20. Oktober 2016, einen Tag vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes, wurde es vor dem Reichstag noch einmal richtig laut. … Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren weiterlesen