Videoüberwachung

Die Spitze des Eisbergs

Die Spitze des Eisbergs

Sollte ich eines Tages ein Magengeschwür haben, ich werde es „Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) nennen. Das klingt schließlich so nett und harmlos. Mit der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes hat sich die CSU ein Denkmal gesetzt. Die Frage ist nur, ob man es ihr in 10, 20 Jahren danken wird. Beziehungsweise, WER es ihr danken wird. Aus Angst Die Spitze des Eisbergs weiterlesen

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

An Christi Himmelfahrt habe ich mich in den Zug nach München gesetzt, um dort gegen das von der CSU geplante neue Polizeigesetz zu demonstrieren. Die Demo war geradezu der Hammer. Rund 40.000 Leute waren auf der Straße. Viele hatten selbstgebastelte improvisierte Schilder, (z.B. auf einem Pizzakarton mit einem Wischmob oder Besen als Halterung). Der Altersdurchschnitt Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren weiterlesen

Ich & Der Nacktscanner

Ich & Der Nacktscanner

Heute fliege ich nach Graz zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Überwachung. Und ausgerechnet auf dem Weg zu einem Treffen von Überwachungsgegner passiert mir folgende Geschichte am Flughafen Berlin Tegel. Da ich für heute eine Mahnwache gegen das morgen verabschiedete BND-Gesetz vor dem Brandenburger Tor angemeldet habe, bin ich auf einen späteren Flieger umgesattelt. Bei der Ich & Der Nacktscanner weiterlesen

Die Maut kommt… und damit Kennzeichenscanner für alle. Überall.

Die Maut kommt… und damit Kennzeichenscanner für alle. Überall.

Das erste eigene Auto bedeutet für viele Freiheit und Unabhängigkeit. Durchsage aus Berlin: Das war einmal. Denn die Große Koalition hat aus Snowden nichts gelernt: Die neue PKW-Maut wird von Anfang an als Überwachungs-Großprojekt ausgerollt. Die Tagesschau berichtet: „Die Vignette soll stattdessen „elektronisch“ funktionieren, ähnlich wie jetzt schon bei der Lkw-Maut. Dazu soll das Bundesamt für Die Maut kommt… und damit Kennzeichenscanner für alle. Überall. weiterlesen