Politik in der vernetzten Welt
Ziemlich genau vor sechs Jahren habe ich wie jeden Morgen den Briefkasten geleert. Beim Kaffee habe ich mir dann einen an mich adressierten Brief von einer wildfremden Person durchgelesen. Das bedrohliche war nicht der Inhalt. Und ganz sicher auch nicht die Schriftart („Comic Sans“). Sondern dieser Gedanke: „Der weiß, wo ich wohne“. Im Vergleich dazu … Kaffee auf weiterlesen
Bis zu fünf Millionen Euro für Personen und bis zu 50 Millionen Euro für die Betreiber-Plattform – so teuer soll es nach dem neuen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden, wenn beanstandete Inhalte wie z.B. Drohungen nicht rechtzeitig gelöscht werden. Keine Frage: Mit einem solchen „Ordnungsgeld“ verschafft man sich Respekt. Doch mit Gesetzen ist es wie mit … Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD! weiterlesen
Trotz allem glaube ich, dass Menschen sich ändern können. Dass Menschen sich irren können. Dass ein Einzelner etwas ändern kann. Immer. Auch in Sachen AfD. Und ich glaube auch dass wir uns mit der AfD auseinander setzen sollten. Dringend. Bis zum vor drei Wochen fand man in den Medien nichts zum AfD-Wahlprogramm. Also sammelte ich in meinem … Warum die AfD einen Plan B braucht weiterlesen
„Für einen Innenminister ist es sicher besser, als harter Hund statt als Warmduscher zu gelten.“ Uwe Schünemann, Niedersächsischer Innenminister (CDU) In Niedersachsen hat die Politik der Inneren Sicherheit der vergangenen Jahre zu einer kontinuierlichen Erosion der Grundrechte beigetragen. Das hängt nicht zuletzt mit einem unionsgeführten Innenministerium zusammen, welches sich unter anderem für Vorratsdatenspeicherung, Drohneneinsätze der … Niedersachsens Innere Unsicherheit (1): White IT weiterlesen
Am Samstag den 06.10.2012 hat das Atatürk Kultur- und Bildungszentrum in Osnabrück eine Podiumsdiskussion veranstaltet. Das Thema war: 50 Jahre Gastarbeit in Deutschland. Ein guter Anlass, um die Kandidaten aller Parteien auf ihr Verhältnis zu Migration hin zu durchleuchten. Es gab Schwarztee. Und sie sind alle gekommen. Für die Piraten saß ich auf dem Podium. … Diskriminierung: Die Dinge beim Namen nennen weiterlesen