Diskriminierung

Niedersachsens Innere Unsicherheit (1): White IT

9. November 2012Kattascha 1 Kommentar

„Für einen Innenminister ist es sicher besser, als harter Hund statt als Warmduscher zu gelten.“ Uwe Schünemann, Niedersächsischer Innenminister (CDU) In Niedersachsen hat die Politik der Inneren Sicherheit der vergangenen Jahre zu einer kontinuierlichen Erosion der Grundrechte beigetragen. Das hängt nicht zuletzt mit einem unionsgeführten Innenministerium zusammen, welches sich unter anderem für Vorratsdatenspeicherung, Drohneneinsätze der … Niedersachsens Innere Unsicherheit (1): White IT weiterlesen

Demokratie-Patch für Niedersachsen

29. Oktober 2012Kattascha Keine Kommentare

Auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Piraten standen mehr als 300 Anträge zur Abstimmung. Nicht alle wurden behandelt, aber viele wurden abgestimmt. Einige von den neuen Wahlprogrammpunkten liegen mir besonders am Herzen. Denn bei diesen Anträgen geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch um Struktur. Es ist unser Patch für die niedersächsische Demokratie. Und dieses … Demokratie-Patch für Niedersachsen weiterlesen

Diskriminierung: Die Dinge beim Namen nennen

12. Oktober 2012Kattascha 2 Kommentare

Am Samstag den 06.10.2012 hat das Atatürk Kultur- und Bildungszentrum in Osnabrück eine Podiumsdiskussion veranstaltet. Das Thema war: 50 Jahre Gastarbeit in Deutschland. Ein guter Anlass, um die Kandidaten aller Parteien auf ihr Verhältnis zu Migration hin zu durchleuchten. Es gab Schwarztee. Und sie sind alle gekommen. Für die Piraten saß ich auf dem Podium. … Diskriminierung: Die Dinge beim Namen nennen weiterlesen

Über Spielregeln reden: Geschäftsordnung Landtag Niedersachsen

2. Oktober 2012Kattascha 4 Kommentare

Grundlegendes: Die Geschäftsordnung regelt die parlamentarischen Abläufe für die Legislaturperiode. In der Geschäftsordnung ist sowohl das Verhältnis zwischen Abgeordneten und Fraktion als auch zwischen Fraktionen als auch zwischen Parlamentariern und Gremien, wie etwa dem Ältestenrat und Präsidenten usw. geregelt. Zudem enthält die Geschäftsordnung Regeln dafür, wie die Ausschüsse arbeiten und wie Anträge und Gesetzesinitiativen bearbeitet … Über Spielregeln reden: Geschäftsordnung Landtag Niedersachsen weiterlesen

Von Neupiraten und Shitstorms

26. August 2012Kattascha 8 Kommentare

„Sie sind erst im März in die Piratenpartei eingetreten.“ „Ja“ „Gab es da keinen Shitstorm?!“ „Nein.“ *Schweigen* * * * Es wurde viel geschrieben über das rasante Wachstum der Piratenpartei. Über Neupiraten, Altpiraten und steigenden Zuspruch für eine etablierte Neupartei, die bereits vier Landtage entern konnte. Mein Name ist Katharina … Von Neupiraten und Shitstorms weiterlesen