Wirtschaft

Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe

Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe

In dieser Woche feiert ein Kinofilm über Edward Snowden Premiere. Nicht wenige werden das Kino verlassen und sich denken „so etwas hätte in Deutschland nie passieren können“. Das nennt man einen Trugschluss. Denn in Kürze soll ein neues Gesetz in Deutschland verabschiedet werden, das es in sich hat. Worum geht es? Edward Snowden hat 2013 Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe weiterlesen

Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?

Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?

Politik für den „kleinen Mann“? In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Ein großes Pfund für die Partei ist die Abstiegsangst großer Teile der Mittelschicht und der Geringverdiener. In der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten spielt sie diese Ängste gezielt gegen Minderheiten aus – mit dem Anspruch Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich? weiterlesen

Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten

Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten

An der Uni habe ich gelernt was Leistungsgerechtigkeit heißt: Menschen, die auf Geld aufpassen bekommen mehr als Menschen, die auf Menschen aufpassen. Und die, die kein Geld haben – für die interessiert sich kein Arsch. Während ich Wirtschaftswissenschaften studiert habe, stand die Weltwirtschaft zwei Mal vor dem Kollaps. Das hatte schizophrene Züge: Morgens Formeln pauken Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten weiterlesen

Die marktradikale Seite der Beatrix von Storch

Die marktradikale Seite der Beatrix von Storch

Die marktradikale Seite von Beatrix von Storch ist kaum bekannt. Abgeordnetenwatch hat die AfD-Frontfrau zu Mindestlohn, Spitzensteuern und Leiharbeit befragt. Die Antworten dürften überraschen: Topverdiener zahlen derzeit ausreichend Steuern.  Beatrix von Storch: „Ich stimme zu. Begründung: Der Spitzensteuersatz ist hoch genug.“ […] Von dieser Forderung profitiert vor allem die Familie von Storch als Großverdiener. Für alle Die marktradikale Seite der Beatrix von Storch weiterlesen

AfD: Sozialleistungen nur mit Herkunftsnachweis?

AfD: Sozialleistungen nur mit Herkunftsnachweis?

Dass die AfD fremdenfeindlich ist, sollte spätestens seit dem letzten Parteitag klar sein. In Frauke Petrys Landesverband forderte man dabei schon 2014 eine fremdenfeindliche Sozialpolitik. „IV.2.3. Integrierende Bürgerarbeit für arbeitslose Migranten Einwanderern, die Leistungen nach SGB II beziehen, werden spezielle Integrationsarbeitsplätze bereitgestellt, die ähnlich den sog. 1-EUR-Jobs in Kommunen und Vereinen angesiedelt sind.“ Quelle: Wahlprogramm AfD AfD: Sozialleistungen nur mit Herkunftsnachweis? weiterlesen