Videoüberwachung

Sicherheitsterror: Die totale Sicherheit

Es ist wieder soweit. Montag. Europäischer Datenschutztag. Der niedersächsische Innenminister Schünemann hat letzte Woche sein Direktmandat verloren. Immer wenn ich lächeln soll denke ich daran: Eine Ära geht zu ende. Bis ich die Zeitung aufschlage: Bundesinnenminister Friedrich fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste und Sicherheitsbehörden. Um die Freiheit zu schützen, vor den Terroristen. Und ich frage Sicherheitsterror: Die totale Sicherheit weiterlesen

Weihnacht statt Angst: Terrorwahn und Diskriminierung

Mir ist vor einigen Jahren auf dem Hauptbahnhof Oberhausen spät abends etwas denkwürdiges passiert, was mich sehr traurig und bestürzt gemacht hat. Es geht um Terror. Es geht um Wahn. Es geht darum, wie wir mit einander umgehen. Und das ist ein Thema, das uns gerade in der Weihnachtszeit ein paar Minuten Bedenkzeit wert sein Weihnacht statt Angst: Terrorwahn und Diskriminierung weiterlesen

Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen

„Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen“, ist ein Kommentar den ich oft höre. Doch das sehe ich anders. Denn was ich sehe sind viele politische und technologische Veränderungen, die unsere Kommunikationsgesellschaft prägen, gestalten und verändern. Dabei gefällt mir die Richtung nicht, in die sich Staat und Wirtschaft entwickeln, wenn dieser technologischer Wandel ohne Weitblick und Mit Datenschutz gewinnt man keine Wahlen weiterlesen

Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz?

Am 27.11.2012 war ich zu Gast in Oldenburg und habe mich mit einigen Piraten über das Thema Transparenz unterhalten. Aus dem angeregten Gespräch ist ein umfangreicher Podcast hervorgegangen in dem wir die unterschiedlichsten Aspekte der Transparenz ausdiskutiert haben. Was für Folgen hat es für Bürger, wenn Akten nicht einsehbar sind? Was für Auswirkungen hat das Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz? weiterlesen

Niedersachsens Innere Unsicherheit (1): White IT

„Für einen Innenminister ist es sicher besser, als harter Hund statt als Warmduscher zu gelten.“ Uwe Schünemann, Niedersächsischer Innenminister (CDU) In Niedersachsen hat die Politik der Inneren Sicherheit der vergangenen Jahre zu einer kontinuierlichen Erosion der Grundrechte beigetragen. Das hängt nicht zuletzt mit einem unionsgeführten Innenministerium zusammen, welches sich unter anderem für Vorratsdatenspeicherung, Drohneneinsätze der Niedersachsens Innere Unsicherheit (1): White IT weiterlesen