Transparenz

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Bis zu fünf Millionen Euro für Personen und bis zu 50 Millionen Euro für die Betreiber-Plattform – so teuer soll es nach dem neuen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden, wenn beanstandete Inhalte wie z.B. Drohungen nicht rechtzeitig gelöscht werden. Keine Frage: Mit einem solchen „Ordnungsgeld“ verschafft man sich Respekt. Doch mit Gesetzen ist es wie mit Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD! weiterlesen

Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten

Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten

An der Uni habe ich gelernt was Leistungsgerechtigkeit heißt: Menschen, die auf Geld aufpassen bekommen mehr als Menschen, die auf Menschen aufpassen. Und die, die kein Geld haben – für die interessiert sich kein Arsch. Während ich Wirtschaftswissenschaften studiert habe, stand die Weltwirtschaft zwei Mal vor dem Kollaps. Das hatte schizophrene Züge: Morgens Formeln pauken Diese besorgten Bürger werden uns zugrunde richten weiterlesen

Wie sozial ist das Programm der AfD wirklich?

Wie sozial ist das Programm der AfD wirklich?

Wie steht die Partei zu Mindestlohn und HartzIV? Und sollen die Steuern rauf oder runter? Hier die wichtigsten Fakten: Mindestlohn als „neosozialistische Ideologie“ Die Parteichefin Frauke Petry lehnt den gesetzlichen Mindestlohn rigoros ab. „Wir sind gegen einen gesetzlich festgelegten allgemeinen Mindestlohn“, sagte sie der Thüringischen Landeszeitung. In einer Pressemitteilung zum Mindestlohn lästerte sie über die „neosozialistischen Ideologen Wie sozial ist das Programm der AfD wirklich? weiterlesen

Was Du wissen solltest, bevor Du die AfD wählst

Was Du wissen solltest, bevor Du die AfD wählst

Oft wird argumentiert, Kritik an der AfD wäre durch die „Lügenpresse“ gesteuert und Äußerungen von Funktionären stünden nicht für die Position der Partei. Deshalb habe ich es getan. Ich habe das Wahlprogramm der AfD für Baden-Württemberg gelesen. Damit auch Ihr Euch selbst ein Bild von der AfD machen könnt – auch bei ihren bisher kaum Was Du wissen solltest, bevor Du die AfD wählst weiterlesen

In der schönen neuen Welt ist für Bürgerrechte kein Platz

Hinter grafischen Nutzeroberflächen und blumigen Unternehmensbekenntnissen treten enge Verbindungen zwischen Unternehmen und Staaten zu Tage. Bei Geschäftsmodellen, die auf riesigen Datensammlungen beruhen, wäscht eine Hand die andere. Geheimdienste greifen dankbar auf die Daten zu. Das gilt nicht nur für die USA und ihr Abhörprogramm PRISM, sondern auch für deutsche Dienste. PRISM erlaubt dem US-Geheimdienst NSA, In der schönen neuen Welt ist für Bürgerrechte kein Platz weiterlesen