Rassismus

Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein

Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein

Die Rede, die Alice Weidel (AfD) im Bundestag abgeliefert hat, war unter aller Sau. Die inflationäre Verwendung von Begriffen wie „Kopftuchmädchen“ und „Messermänner“ zeugt aber auch von Verzweiflung: Im Vergleich zur Wahlkampfzeit ist es erstaunlich still um die AfD geworden. Der kalkulierte Tabubruch ist ein beliebtes Mittel der AfD, um in den Medien Gehör zu Alice Weidel im Bundestag – Nein, Nein und nochmals Nein weiterlesen

Bringt es etwas, Volksverhetzung & Co. von AfD-Abgeordneten anzuzeigen?

Bringt es etwas, Volksverhetzung & Co. von AfD-Abgeordneten anzuzeigen?

Sie haben es schon wieder getan. Letzte Woche. Da hat der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Schleswig-Holstein, Jörg Nobis, auf Twitter vorgeschlagen, man möge den „Schulzzug“ in den „Hochofen“ fahren. In Zeiten, in denen wieder Autos linker Politikern angezündet werden, kann man so etwas sicher bringen. Nicht. Kein Wunder, dass Nobis deshalb eine Anzeige wegen Volksverhetzung kassiert Bringt es etwas, Volksverhetzung & Co. von AfD-Abgeordneten anzuzeigen? weiterlesen

Wort zum Wahlsonntag

Wort zum Wahlsonntag

„Und, in welches Land würdest Du auswandern, wenn wir einmal Nazis an der Regierung hätten?“ Smalltalk in Deutschland im Jahr 2017, einen Tag vor der Bundestagswahl. Es gibt diese Tage an denen man merkt, dass einschneidende Veränderungen anstehen. Das sieht man, wenn man durch die Straßen geht. Es steht den Menschen in den Augen geschrieben. Wort zum Wahlsonntag weiterlesen

So will die AfD Diskriminierung legalisieren

So will die AfD Diskriminierung legalisieren

Selbstverständlich rechnet keiner damit, dass eine Partei wie die AfD etwas gegen Diskriminierung unternimmt. Was will man auch von einer Partei erwarten, die den „Equal-Pay-Day“ ernsthaft als „Propagandaaktion“ (Bundestagswahlprogramm, S. 40) bezeichnet. Selbst weibliche AfD-Mitglieder zweifelten beim Bundesparteitag in Köln öffentlich daran, ob Schulunterricht zu „Haushaltsführung“ und Grundlagen der Partnerschaft die Scheidungsrate senken würde – So will die AfD Diskriminierung legalisieren weiterlesen

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Bis zu fünf Millionen Euro für Personen und bis zu 50 Millionen Euro für die Betreiber-Plattform – so teuer soll es nach dem neuen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden, wenn beanstandete Inhalte wie z.B. Drohungen nicht rechtzeitig gelöscht werden. Keine Frage: Mit einem solchen „Ordnungsgeld“ verschafft man sich Respekt. Doch mit Gesetzen ist es wie mit Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD! weiterlesen