Politsprech

Redebeitrag vom Landesparteitag der Piraten NDS in Celle

Hier mein Redebeitrag vom LPTNDS124. Bitte Kopieren, Verbreiten und vor allem: anschauen! <update> Inzwischen ist das Video auch bei Youtube </update> [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/lptnds124_Rede_Katharina_Nocun.flv“ width=“400″ description=“Redebeitrag Katharina Nocun, Landesparteitag Celle 10/2012″ player=“1″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /]

Die vielen Facetten der Transparenz

Ein Gespenst geht um in der politischen Arena mit Namen Transparenz. Seine vielen Facetten sind zugleich Stärke und Schwäche… Der Transparenzbegriff – Unendliche Weiten und ewige Projektionsfläche politischer Sehnsüchte? Ganz so ist es zum Glück nicht. Das Hamburger Transparenzgesetz schafft eine Bringschuld für Behörden, Informationen offen zu legen – Unabhängig davon, ob eine Anfrage von Die vielen Facetten der Transparenz weiterlesen

Mehr Chaos wagen

In letzter Zeit ist viel Kritik geübt worden: Die Piraten sind nicht professionell genug, wir tragen Meinungsverschiedenheiten öffentlich aus, unser Vorstand bekommt von der Basis keine Beinfreiheit. Wir tragen noch immer mehrheitlich keine Anzüge. Wir haben immer noch nicht auf alle Fragen eine Antwort*. Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hieß es gar bei der Debatte um Laptop-Verbot Mehr Chaos wagen weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung – Niedersachsen ist ganz vorne mit dabei

Der niedersächsische Justizminister Busemann (CDU) hat sich zu der Anhörung zur Petition zum EU-weiten Verbot der Vorratsdatenspeicherung geäußert: „Seit März 2010 hat Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger den klaren Auftrag vom Bundesverfassungsgericht bekommen, die Vorratsdatenspeicherung neu zu regeln.“ Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 festgestellt, dass die damalige Umsetzung nicht grundrechtskonform ist. Das Bundesverfassungsgericht hat *nicht* festgestellt, dass eine Vorratsdatenspeicherung Vorratsdatenspeicherung – Niedersachsen ist ganz vorne mit dabei weiterlesen

Klarnamenpflicht, Anonymität und die Machtfrage

Anonymität und Pseudonyme sind ein Teil der Netzkultur. Denn sie haben das Netz zu dem gemacht was es heute ist. Ein virtuelles Biotop für politische Debatten. Ein virtueller Raum in dem analoge Widrigkeiten angeprangert werden. Virtuelle Meinungsäußerungen sind heute längst Teil der alltäglichen politischen Debatte. Doch nicht jeder betrachtet diese neue Freiheit mit Wohlwollen. Die Klarnamenpflicht, Anonymität und die Machtfrage weiterlesen