Korruption

Diesel, Diesel über alles!

Diesel, Diesel über alles!

An manchen Tagen schäme ich mich für mein Umfeld. Gestern war so ein Tag. Als das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündete, Fahrverbote für Diesel könnten eine Option sein, kannte die Schadenfreude Einiger keine Grenzen. Endlich sind die „Dreckschleudern“ aus der Stadt verbannt. Diese „Stinker“ wollten es ja auch nicht anders lernen. „Habe ich es doch gleich Diesel, Diesel über alles! weiterlesen

Warum ich von einem Bargeldverbot nichts halte

Warum ich von einem Bargeldverbot nichts halte

Die #PanamaPapers haben gezeigt, das wir ein echtes Problem mit Steuerhinterziehung und Geldwäsche haben. Doch die Anstrengungen der Bundesregierung gingen bisher in eine ganz andere Richtung: Die Bundesregierung will eine Obergrenze für Bargeldzahlungen von 5000Euro einführen. Begründung: Kampf gegen Terror und Korruption. Doch wie glaubwürdig ist das? Wir erinnern uns: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat 1994 selbst eine Schwarzgeldspende in Warum ich von einem Bargeldverbot nichts halte weiterlesen

Sparkassentag: Antwort auf offenen Brief, neue Fragen

Vom 24.-25. April 2013 findet in Dresden der Sparkassentag statt. Der Sparkassentag stand aufgrund einer Einladung an Piratenabgeordnete in der öffentlichen Kritik. In der Einladung war von einem umfassenden Rahmenprogramm die Rede. In einer Pressemitteilung habe ich am 15.01.2013 kritisiert: Die Einladung [1] der Sparkassen-Finanzgruppe zum “Sparkassentag 2013″ liest sich wie eine Luxus-Reise: für Entscheidungsträger Sparkassentag: Antwort auf offenen Brief, neue Fragen weiterlesen

8252 Euro Brutto (+4.029 Euro Kostenpauschale)

Die Bundestagsabgeordneten wollen ihre Diäten anheben und an die Besoldung von Bundesrichtern angleichen. Grund genug sich einmal die Gehaltsentwicklung von Bundestagsabgeordneten anzuschauen: Die Bundestagsabgeordneten schließen sich damit dem bundesweiten Trend an, wie der ungeschönte Armuts- und Reichtumsbericht belegt: Bei hohen Gehältern gabs im vergangegen Jahr Lohnsteigerungen und bei niedrigen Gehältern reale Lohnkürzungen, wie im Armuts- 8252 Euro Brutto (+4.029 Euro Kostenpauschale) weiterlesen

Parteienfinanzierung: Arm aber sexy

2010 spendet mit der Substantia AG ein Hotel-Unternehmer insgesamt 1,1 Mio. Euro an die FDP. Das war auch das Jahr in dem die FDP sich zu der Steuererleichterung für Hotels entschloss. Parteispenden, die im Einzelfall 50.000 Euro übersteigen, müssen dem Bundestagspräsidenten gemeldet werden. Dieses Jahr war der Großspendensegen mit 1,31 Mio. Euro vergleichsweise mau (2009 Parteienfinanzierung: Arm aber sexy weiterlesen