Innere Sicherheit

Die Spitze des Eisbergs

Die Spitze des Eisbergs

Sollte ich eines Tages ein Magengeschwür haben, ich werde es „Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) nennen. Das klingt schließlich so nett und harmlos. Mit der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes hat sich die CSU ein Denkmal gesetzt. Die Frage ist nur, ob man es ihr in 10, 20 Jahren danken wird. Beziehungsweise, WER es ihr danken wird. Aus Angst Die Spitze des Eisbergs weiterlesen

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

An Christi Himmelfahrt habe ich mich in den Zug nach München gesetzt, um dort gegen das von der CSU geplante neue Polizeigesetz zu demonstrieren. Die Demo war geradezu der Hammer. Rund 40.000 Leute waren auf der Straße. Viele hatten selbstgebastelte improvisierte Schilder, (z.B. auf einem Pizzakarton mit einem Wischmob oder Besen als Halterung). Der Altersdurchschnitt Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren weiterlesen

Der tödliche Cyberwar der Geheimdienste

Der tödliche Cyberwar der Geheimdienste

Da kommt man nichts ahnend aus dem Kino und in der Zwischenzeit hat eine Ransomware Systeme auf der ganzen Welt als Geisel genommen. Darunter Krankenhäuser und Systeme der Deutschen Bahn. Die Nachrichten erinnern an einen dieser billigen „OMG, ein Hackerangriff wird uns alle töten!“ Bestseller aus der Bahnhofsbuchhandlung. Das Problem ist nur: Es ist echt. Der tödliche Cyberwar der Geheimdienste weiterlesen

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

Während die AfD in den letzten Monaten den Sprung in viele Landesparlamente schaffen konnte, droht Schleswig-Holstein zur Wackelpartie für die AfD zu werden. Für alle Schleswig-Holsteiner, die nicht die Gelegenheit hatten das Wahlprogramm der AfD-Schleswig-Holstein zu lesen, kann ich mit diesem Blogbeitrag Abhilfe schaffen. Dabei fand ich besonders die Positionen zu Datenschutz & Bürgerrechten spannend. AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr weiterlesen

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Mit dieser großen Unterstützung habe ich nicht gerechnet! Innerhalb von wenigen Tagen haben sich zahlreiche Vereine meiner Petition „BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!“ angeschlossen. Tagesschaubericht: BND-Gesetz stoppen Bilder von der Kundgebung Gemeinsam mit einem breiten Bündnis haben wir am 26. September vor dem Reichstag demonstriert. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz weiterlesen