Geheimdienste

Kaffee auf

Kaffee auf

Ziemlich genau vor sechs Jahren habe ich wie jeden Morgen den Briefkasten geleert. Beim Kaffee habe ich mir dann einen an mich adressierten Brief von einer wildfremden Person durchgelesen. Das bedrohliche war nicht der Inhalt. Und ganz sicher auch nicht die Schriftart („Comic Sans“). Sondern dieser Gedanke: „Der weiß, wo ich wohne“. Im Vergleich dazu Kaffee auf weiterlesen

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Echte Sicherheit geht nur in Freiheit

Meine Rede von der Demo gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz in Hannover am 8.12.2018. Wir leben heute laut Kriminalstatistik in einer der sicherten Gesellschaften die es in Deutschland jemals gegeben hat. Trotzdem wird aufgerüstet, als wäre Niedersachsen ein Failed State. Das hat mit Verhältnismäßigkeit nichts zu tun. Die Befürworter des Polizeigesetzes behaupten, sie würden mehr Echte Sicherheit geht nur in Freiheit weiterlesen

Maaßen allein ist nicht das Problem

Maaßen allein ist nicht das Problem

“Institutionen sind wie Festungen. Sie müssen klug angelegt und richtig bemannt sein.” Diese Worte stammen von niemand anderem als Karl Popper. Und weil Karl Popper recht hat, ist es wichtig, dass darüber gestritten wird, ob ein “Verfassungsschützer” wie Maaßen tatsächlich die Verfassung schützt (egal in welcher Position). Institutionen müssen aber nicht nur richtig bemannt, sondern Maaßen allein ist nicht das Problem weiterlesen

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren

An Christi Himmelfahrt habe ich mich in den Zug nach München gesetzt, um dort gegen das von der CSU geplante neue Polizeigesetz zu demonstrieren. Die Demo war geradezu der Hammer. Rund 40.000 Leute waren auf der Straße. Viele hatten selbstgebastelte improvisierte Schilder, (z.B. auf einem Pizzakarton mit einem Wischmob oder Besen als Halterung). Der Altersdurchschnitt Warum es sich absolut gelohnt hat gegen das Polizeigesetz zu demonstrieren weiterlesen