Warum ist der AfD meine polnische Herkunft so wichtig?

Da habe ich wohl einen wunden Punkt getroffen! Auf der offiziellen Seite der AfD Baden-Württemberg sah man sich genötigt einen Beitrag über meine Analysen des Parteiprogramms zu veröffentlichen. Lest selbst und staunt: „Eigentlich eine zu vernachlässigende Kleinigkeit – aber eben doch typisch: Katharina Nocun, eine Bloggerin, veröffentlicht auf „Huffington Post“ unter dem Titel: „Was du Read more about Warum ist der AfD meine polnische Herkunft so wichtig?[…]

Krönungszeremonien und Spitzen- ohne Gegenkandidaten

Politik ist nicht so wie sie uns verkauft wird. Bei näherem Hinsehen bröckelt der Putz von der Fassade. Kritiker wie wir werden bereitwillig als Idealisten, als Träumer verspottet. Wir wüsste eben noch nicht wie das Geschäft funktioniert, denken sie manchmal laut. Sie wollen uns erzählen, man müsse verstehen, dass einige Dinge eben unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden müsste. Sie wollen uns erzählen, Politik würde nur so funktionieren. Und sie sagen, sie seien schon ganz zufrieden damit wie es läuft. Ich glaube sie haben unrecht. Denn vor lauter Betriebsblindheit sehen sie längst nicht mehr die Fehler im System. Und wer Fehler nicht einmal sieht, der kann erst recht keine Lösungen anbieten. Der kann die parlamentarische Demokratie nicht reparieren. Dafür braucht es neue Köpfe mit neuen Ideen.

Wir Piraten sind angetreten um eine Alternative zu dem herkömmlichen politischen Einheitsbrei zu bieten. Dabei fordern wir nicht nur die Politik sondern auch uns selbst heraus. Wir wollen Vielfalt und Courage statt höriger Parteisoldaten. Wir arbeiten an Inhalte statt an Populismen – mit einer gesunden Portion Idealismus statt eingefahrener Denkmuster. Wir wollen, dass wieder die Bürger bestimmen wo es lang geht und nicht die Interessengruppen aus der Wirtschaft. Und jetzt haben wir die reale, die historische Chance, den Staat für die Bürger zurück zu erobern. Und genau dafür treten wir nicht nur in Niedersachsen, sondern auch bundesweit an. Darum machen wir das.

Leere Wahlkampfphrasen haben wir satt. Das ermüdende Ritual der etablierten Parteien vor der Wahl den potentiellen Wählern das Blaue vom Himmel zu versprechen nur um nach der Wahl kalkulierten Wortbruch zu begehen, machen wir nicht mit. Wahlkampagnen, die den Wähler nur als Konsumenten betrachten greifen zu kurz. Denn die Wähler merken, wenn sie immer wieder aufs neue verraten und verkauft werden, denn die Menschen sind doch nicht blöd. Und darum ist unsere Wahlbeteiligung so wie sie ist: Historisch tief und dramatisch niedrig. Was vor lauter Professionalisierung in vielen Parteien vergessen wurde ist folgendes: Politik ist kein Produkt, denn Ideale sollten nicht käuflich sein. […]

Wahlkampf-Urlaub

Ich habe mir Wahlkampfurlaub genommen. Laut nds. Landesgesetz ist es so, dass Kandidaten für eine Landtagswahl zwei Monate vor der Wahl Anspruch auf unbezahlten Urlaub haben. Da ich in diesem Jahr noch nicht so viel Urlaub genommen habe, fängt mein Wahlkampfurlaub jetzt an. Bei der Arbeit gab es noch Kuchen und Blumen. Ich habe meinen Schreibtisch aufgeräumt. Einen letzten Kaffee getrunken. Und schon konnte mein Urlaub, der keiner ist, beginnen. […]

Besuch der Fraktionen NRW und SH: How-to-Landtag-Spickzettel

Ich bin in der vergangenen Woche viel rumgekommen. Unter anderem war ich in Düsseldorf zu Besuch bei der Landtagsfraktion der NRW-Piraten und in Kiel bei der Piratenfraktion. Zusammen mit vielen anderen Landtagskandidaten aus Niedersachsen haben wir einmal einen Blick hinter die Kulissen gewagt. Wir wollten wissen, wie wir uns am besten auf die Landtagswahlen vorbereiten können und welche Schwierigkeiten eine junge Fraktion womöglich erwarten. Die Erfahrungen aus NRW habe ich in Kurzform bereits in unserem Kandidaten-Blog zusammengefasst. Das Gespräch mit der Piratenfraktion in Kiel konnte man als Live-Stream mithören. Ich habe mir in einer ruhigen Minute mal einen Spickzettel „How-to-Landtag“ zusammengeschrieben mit den wichtigsten Infos. […]

Redebeitrag vom Landesparteitag der Piraten NDS in Celle

Hier mein Redebeitrag vom LPTNDS124. Bitte Kopieren, Verbreiten und vor allem: anschauen! <update> Inzwischen ist das Video auch bei Youtube </update> [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/lptnds124_Rede_Katharina_Nocun.flv“ width=“400″ description=“Redebeitrag Katharina Nocun, Landesparteitag Celle 10/2012″ player=“1″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Hier mein Redebeitrag vom LPTNDS124. Bitte Kopieren, Verbreiten und vor allem: anschauen! <update> Inzwischen ist das Video auch bei Read more about Redebeitrag vom Landesparteitag der Piraten NDS in Celle[…]

Mehr Chaos wagen

In letzter Zeit ist viel Kritik geübt worden: Die Piraten sind nicht professionell genug, wir tragen Meinungsverschiedenheiten öffentlich aus, unser Vorstand bekommt von der Basis keine Beinfreiheit. Wir tragen noch immer mehrheitlich keine Anzüge. Wir haben immer noch nicht auf alle Fragen eine Antwort*. Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hieß es gar bei der Debatte um Laptop-Verbot und Geheimrat: „Sind wir denn hier im Kindergarten?“ Doch wenn die anderen Kinder nicht mit uns spielen wollen, weil wir keine Anzüge tragen und unbequeme Fragen stellen, dann haben wir vielleicht auch alles richtig gemacht. […]

Über Spielregeln reden: Geschäftsordnung Landtag Niedersachsen

Grundlegendes:

Die Geschäftsordnung regelt die parlamentarischen Abläufe für die Legislaturperiode. In der Geschäftsordnung ist sowohl das Verhältnis zwischen Abgeordneten und Fraktion als auch zwischen Fraktionen als auch zwischen Parlamentariern und Gremien, wie etwa dem Ältestenrat und Präsidenten usw. geregelt. Zudem enthält die Geschäftsordnung Regeln dafür, wie die Ausschüsse arbeiten und wie Anträge und Gesetzesinitiativen bearbeitet werden. Die Geschäftsordnung regelt auch das Rederecht der Abgeordneten und legt fest, wann ein Ausschuss öffentlich und wann nichtöffentlich tagt.

Es geht hierbei also darum, welche Spielregeln für die Abgeordneten im Parlament gelten. Es geht darum, wie das Parlament sich zu seinen Bürgern verhält. Es geht um Kontrolle von Macht und transparente und nachvollziehbare Entscheidungen. Denn die Geschäftsordnung des Landtages regelt auch, welche Dinge öffentlich behandelt werden, so dass Nichtregierungsorganisationen und Bürger Einblicke in das politische Geschehen bekommen, und welche Dinge im geheimen verhandelt werden. Es geht darum, dass Lobbyinteressen und Korruption kein Nährboden gegeben werden darf.

Nicht zuletzt geht es aber auch um Verantwortung, die den Parlamentariern durch ihre Wähler übertragen wurde. Und mit der Verantwortung ist hier ausdrücklich auch die Verantwortung der großen Fraktionen gegenüber den Wählern von kleinen Fraktionen und fraktionsloses Abgeordneten sowie sogenannten „Abweichlern“ gemeint, die ebenso ihren Raum in der politischen Debatte beanspruchen. Die Geschäftsordnung regelt gar nicht so sehr, worüber im Landtag geredet wird. Sie regelt jedoch sehr wohl, wie mit einander geredet wird. Wer reden darf, und wer schweigen muss und wessen Themen auf die Agenda kommen und welche Anträge dabei unter den Tisch fallen. […]

Infostand-Impressionen im Wahlkampf-Ambiente

„Ihr habt doch kein Programm.“ „Kann ich ihnen eins anbieten?“ Ich schwenke ein 40 Seiten starkes, eng bedrucktes Heft in seine Richtung. „Nein danke!“ Er geht weiter. Ich lasse das Heftchen sinken. Unterschriften sammeln ist nicht immer einfach.

Eine ältere Frau eilt vorbei. Einkaufstüten in der Hand. „Können wir sie um eine Unterschrift bitten, damit wir zur Wahl antreten dürfen?“ Sie eilt weiter und wirft uns ein kurzes „Nein“ im Vorbeigehen zu. „Das ist aber schade, sagt meine Nebenfrau. Unsere Frauenquote beträgt heute 100%. „Ich werde für sie beten.“ „Na das ist doch schon mal viel wert,“ sagt die Piratin und wir lachen. Sie ist Direkt- und ich Listenkandidatin.

Eine Gruppe Jugendlicher nähert sich uns. „Hey, das sind die Piraten, die wollen ACTA killen.“ „Nein echt?“ „Ich schwöre, Mann. Auf jeden!“ Ich lächle. „Ja das stimmt, wir wollen ACTA stoppen.“ Sie schauen mich fast ehrfürchtig an. „Wollt ihr Aufkleber haben? „Sind die umsonst?“ „Klar!“ Sie graben in dem kleinen Berg auf unserem unprofessionellen Infotisch der liebevoll mit Privatspenden zusammengeschustert worden ist, bis jeder fündig wird. Dann stehlen sei sich davon, als würden sie befürchten, dass die Sticker doch nicht kostenlos sind.

Ich greife unter den Tisch und nehme einen Schluck Mate und beobachte Passanten. Es wird Herbst und die Leute eilen schneller durch die Fußgängerzone als noch im Sommer. „Wir sammeln Unterschriften um zur Wahl zugelassen zu werden.“ Unser Aufsteller macht sich bezahlt – immer wieder ändern Menschen zielgerichtet ihren Kurs und steuern den Infostand an. Ein Querschnitt aus allen Alters, Einkommens- und Bildungsschichten will anscheinend, dass wir antreten. „Passt euch bloß nicht an die da oben an.“ Ich verspreche es mehrmals an diesem Tag. […]