In diesem Film redet Edward Snowden Klartext

Ein 28jähriger packte aus und bringt damit den Präsidenten der USA in Erklärungsnot. Sein Name: Edward Snowden. Doch wie kam es dazu? Die Journalistin Laura Poitras hat Snowden bei seinem Schritt an die Öffentlichkeit begleitet und daraus einen Film gemacht.   Neue Einblicke in das Leben des Whistleblowers Laura Poitras schafft es in ihrem Film Read more about In diesem Film redet Edward Snowden Klartext[…]

Geheimdienst-Bundestagspetition: Erst nicht-öffentlich, jetzt abgebügelt

Vor zwei Jahren lehnte der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags die Veröffentlichung meiner Petition ab. Die Ablehnung warf einige Fragen auf. Denn die Petition hatte folgenden Wortlaut: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung aufzufordern, bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen Großbritannien einzureichen wegen Verletzung des Grundrechts auf Achtung der Privatsphäre und der Korrespondenz durch Abfangen, Speichern Read more about Geheimdienst-Bundestagspetition: Erst nicht-öffentlich, jetzt abgebügelt[…]

#FragSteinmeier… warum er uns als Kanzleramtschef an die NSA verriet

Außenminister Frank-Walter Steinmeier versucht beharrlich Fragen zu seiner unrühmlichen Vergangenheit aus dem Weg zu gehen. Unter Kanzler Schröder hatte er als damaliger Kanzleramtschef Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Bundesnachrichtendienst und NSA unterzeichnet. Die Verträge erlaubten es unter dem Codenamen „Eikonal“ massenhaft Daten an die US-Geheimdienste auszuleiten – finanziert vom deutschen Steuerzahler. Betroffen waren anscheinend Telefon, Mail… Read more about #FragSteinmeier… warum er uns als Kanzleramtschef an die NSA verriet[…]

Ein Telekom-Techniker ersetzt keinen Staatsanwalt

Snowden-Dokumente geben Grund zur Annahme, dass die NSA Zugriff auf die Telekom-Infrastruktur hat. Die Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung rufen dazu auf, sich bei der Telekom zu beschwerden und sie dazu aufzufordern, zum Schutz ihrer Kunden Strafanzeige zu stellen. Statt Strafanzeige zu stellen, gab das Unternehmen nämlich bekannt (Telekom-Blog): „Bisher gibt es also nicht mehr als ein Read more about Ein Telekom-Techniker ersetzt keinen Staatsanwalt[…]