Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Viele Menschen sind erschüttert, dass mit Donald Trump ein Überwachungsbefürworter Präsident geworden ist. Vor diesem Hintergrund bekommt unser Protest der letzten Monate gegen den Datenaustausch zwischen BND und NSA noch einmal eine ganz neue Bedeutung. Am 20. Oktober 2016, einen Tag vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes, wurde es vor dem Reichstag noch einmal richtig laut. Read more about Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren[…]

Ich & Der Nacktscanner

Heute fliege ich nach Graz zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Überwachung. Und ausgerechnet auf dem Weg zu einem Treffen von Überwachungsgegner passiert mir folgende Geschichte am Flughafen Berlin Tegel. Da ich für heute eine Mahnwache gegen das morgen verabschiedete BND-Gesetz vor dem Brandenburger Tor angemeldet habe, bin ich auf einen späteren Flieger umgesattelt. Bei der Read more about Ich & Der Nacktscanner[…]

Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe

Ich war heute in Berlin wählen. In den Medien wird die „Flüchtlingskrise“ diskutiert und die AfD steht bei über zehn Prozent. Das gab es schon einmal. 1989 zogen die rechtsextremen Republikaner mit 7,5 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Mehr als eine Millionen Menschen sind in den 90ern nach Deutschland eingewandert. Der Bremer Senatsdirektor für Soziales Read more about Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe[…]

Models für TTIP

Knapp eine Millionen Euro lässt sich der Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) eine große Kampagne für das Handelsabkommen TTIP kosten. In Berlin und Hannover wurden Groß-Plakate aufgehängt, auf denen sympathische „normale“ Menschen für TTIP werben. Ich habe nachgefragt, wer diese Leute sind. Nun stellt sich heraus: Es sind Models, die dafür bezahlt wurden. Meine Meinung: Da kann Read more about Models für TTIP[…]