Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz?

Am 27.11.2012 war ich zu Gast in Oldenburg und habe mich mit einigen Piraten über das Thema Transparenz unterhalten. Aus dem angeregten Gespräch ist ein umfangreicher Podcast hervorgegangen in dem wir die unterschiedlichsten Aspekte der Transparenz ausdiskutiert haben. Was für Folgen hat es für Bürger, wenn Akten nicht einsehbar sind? Was für Auswirkungen hat das Read more about Podcast: Warum, wieso, weshalb eigentlich Transparenz?[…]

Wahl-Werbung: Die schöne Scheinheiligkeit

Die Notwendigkeit der Darstellung und Vermittlung von Politik ist wohl so alt wie die Politik selbst. Die Medien haben innerhalb der politischen Landschaft eine Funktion als vierte, die anderen Gewalten kontrollierende Instanz inne.

Sie vermitteln Informationen, unterstützen die politische Meinungsbildung, üben Kritik an der Politik und überwachen so die politischen Entscheidungen der Akteure. Sie tragen nicht zuletzt einen wesentlichen Beitrag zur politischen Bildung bei. Moderne Medien erhöhen somit auch die Transparenz politischer Prozesse, die für eine Demokratie notwendig sind. Ohne kritische Medien: keine Demokratie.

Der Fokus auf Köpfe in der Politik, mediengerechte Events und immer schnellere Reaktionszeiten verändern aber auch die Art wie wir Politik und Politiker erleben.

Politik in der Popcornkultur

Modernisierung der Politikvermittlung bedeutet  – Politik wird medial vermarktet, wie andere Produkte auch. Schließlich stehen meist die selben Agenturen dahinter, die auch Autos, Möbel und Kleidung mit Emotionen vermarkten. […]

Wahlkampf-Urlaub

Ich habe mir Wahlkampfurlaub genommen. Laut nds. Landesgesetz ist es so, dass Kandidaten für eine Landtagswahl zwei Monate vor der Wahl Anspruch auf unbezahlten Urlaub haben. Da ich in diesem Jahr noch nicht so viel Urlaub genommen habe, fängt mein Wahlkampfurlaub jetzt an. Bei der Arbeit gab es noch Kuchen und Blumen. Ich habe meinen Schreibtisch aufgeräumt. Einen letzten Kaffee getrunken. Und schon konnte mein Urlaub, der keiner ist, beginnen. […]

Demonstrationsfreiheit statt Angst: Sind 10.000 Euro Schmerzensgeld genug?

Ein jahrelanger und quälender Rechtsstreit geht zu Ende. Der Radfahrer mit dem blauen Shirt bekommt Geld vom Staat für eine Prügelattacke, die für Schlagzeilen gesorgt hat. Bei der jährlichen Datenschutz-Demo des AK Vorrat Freiheit statt Angst wurde ein Demoteilnehmer, der friedlich ein Fahrrad neben sich her schob, von einer Gruppe Polizisten brutal zusammengeschlagen. Er wollte die Dienstnummer wissen. Statt dessen bekam er Prellungen und Tritte in den Magen – und das ausgerechnet bei einer Demonstration für Bürgerrechte.

Pech nur, dass auf einer Nerd-Demo fast jeder eine mobile Videokamera mit mäßiger Aufnahmequalität dabei hat. Ungeschickt, wenn die Prügel-Attacke sogar in HD gefilmt wurde – aus verschiedenen Blickwinkeln. Und dass die Netzcommunity weiß, wie man mobilisiert – das wäre tatsächlich absehbar gewesen. Was passiert? Die Nerds nutzen ihre Medien und die Medien berichtet. Das Verfahren nimmt seinen Lauf.  […]

Besuch der Fraktionen NRW und SH: How-to-Landtag-Spickzettel

Ich bin in der vergangenen Woche viel rumgekommen. Unter anderem war ich in Düsseldorf zu Besuch bei der Landtagsfraktion der NRW-Piraten und in Kiel bei der Piratenfraktion. Zusammen mit vielen anderen Landtagskandidaten aus Niedersachsen haben wir einmal einen Blick hinter die Kulissen gewagt. Wir wollten wissen, wie wir uns am besten auf die Landtagswahlen vorbereiten können und welche Schwierigkeiten eine junge Fraktion womöglich erwarten. Die Erfahrungen aus NRW habe ich in Kurzform bereits in unserem Kandidaten-Blog zusammengefasst. Das Gespräch mit der Piratenfraktion in Kiel konnte man als Live-Stream mithören. Ich habe mir in einer ruhigen Minute mal einen Spickzettel „How-to-Landtag“ zusammengeschrieben mit den wichtigsten Infos. […]

Mein erster Lobby-Podcast

Letzte Woche waren einige Landtagskandidaten der Piraten Niedersachsen zu Besuch in Kiel. Ich habe den Besuch gleich mal genutzt, um als „Interessierte Öffentlichkeit“ bei einem Gespräch von Patrick Breyer mit zwei Vertretern des Verbands der Zeitungsverlage Norddeutschland e.V. teilzunehmen. Da die beiden Vertreter Berndt Röder und Herrn Azmayesh nicht mit einer Aufnahme des Gesprächs einverstanden Read more about Mein erster Lobby-Podcast[…]

Redebeitrag vom Landesparteitag der Piraten NDS in Celle

Hier mein Redebeitrag vom LPTNDS124. Bitte Kopieren, Verbreiten und vor allem: anschauen! <update> Inzwischen ist das Video auch bei Youtube </update> [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/lptnds124_Rede_Katharina_Nocun.flv“ width=“400″ description=“Redebeitrag Katharina Nocun, Landesparteitag Celle 10/2012″ player=“1″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Hier mein Redebeitrag vom LPTNDS124. Bitte Kopieren, Verbreiten und vor allem: anschauen! <update> Inzwischen ist das Video auch bei Read more about Redebeitrag vom Landesparteitag der Piraten NDS in Celle[…]

Demokratie-Patch für Niedersachsen

Auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Piraten standen mehr als 300 Anträge zur Abstimmung. Nicht alle wurden behandelt, aber viele wurden abgestimmt. Einige von den neuen Wahlprogrammpunkten liegen mir besonders am Herzen. Denn bei diesen Anträgen geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch um Struktur. Es ist unser Patch für die niedersächsische Demokratie. Und dieses Patch zeigt, dass wir sehr wohl sehr viel Inhalt haben, um den Transparenzbegriff zu füllen.

Was ist ein Patch?

Wikipedia sagt: „Ein Patch (Maskulinum[1], selten Neutrum; von engl. patch = flicken, in der Bedeutung von Nachbesserung), auch Bugfix, ist eine Korrekturauslieferung für Software oder Daten aus Endanwendersicht, um Sicherheitslücken zu schließen, Fehler zu beheben oder bislang nicht vorhandene Funktionen nachzurüsten.

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Die vielen Facetten der Transparenz

Ein Gespenst geht um in der politischen Arena mit Namen Transparenz. Seine vielen Facetten sind zugleich Stärke und Schwäche… Der Transparenzbegriff – Unendliche Weiten und ewige Projektionsfläche politischer Sehnsüchte? Ganz so ist es zum Glück nicht.

Das Hamburger Transparenzgesetz schafft eine Bringschuld für Behörden, Informationen offen zu legen – Unabhängig davon, ob eine Anfrage von einem Bürger vorliegt oder nicht. Bei transparenter Politik geht es auch um offene Strukturen. Es geht um Inszenierungshoheit, Kontrolle und Macht. […]