Der tödliche Cyberwar der Geheimdienste

Da kommt man nichts ahnend aus dem Kino und in der Zwischenzeit hat eine Ransomware Systeme auf der ganzen Welt als Geisel genommen. Darunter Krankenhäuser und Systeme der Deutschen Bahn. Die Nachrichten erinnern an einen dieser billigen „OMG, ein Hackerangriff wird uns alle töten!“ Bestseller aus der Bahnhofsbuchhandlung. Das Problem ist nur: Es ist echt. Read more about Der tödliche Cyberwar der Geheimdienste[…]

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

Während die AfD in den letzten Monaten den Sprung in viele Landesparlamente schaffen konnte, droht Schleswig-Holstein zur Wackelpartie für die AfD zu werden. Für alle Schleswig-Holsteiner, die nicht die Gelegenheit hatten das Wahlprogramm der AfD-Schleswig-Holstein zu lesen, kann ich mit diesem Blogbeitrag Abhilfe schaffen. Dabei fand ich besonders die Positionen zu Datenschutz & Bürgerrechten spannend. Read more about AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr[…]

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Bis zu fünf Millionen Euro für Personen und bis zu 50 Millionen Euro für die Betreiber-Plattform – so teuer soll es nach dem neuen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden, wenn beanstandete Inhalte wie z.B. Drohungen nicht rechtzeitig gelöscht werden. Keine Frage: Mit einem solchen „Ordnungsgeld“ verschafft man sich Respekt. Doch mit Gesetzen ist es wie mit Read more about Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD![…]

AfD: Scheidungsrecht auf den Stand vor 1977 zurückdrehen?

Schon bald will die AfD ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschieden. Für den Leitantrag hat der Bundesvorstand vor kurzem die Mitglieder befragt. Besonders schräg war eine Position zum Thema Scheidung. Ich dachte ich traue meinen Augen nicht…. Scheidungsrecht auf dem Stand vor 1977 Rund 80% der befragten AfD-Mitglieder stimmten dafür, sich beim Scheidungsrecht zukünftig am Read more about AfD: Scheidungsrecht auf den Stand vor 1977 zurückdrehen?[…]

Das Internet ist Schuld (AfD – Teil 42)

Wir machen es uns derzeit zu einfach. Um den Aufschwung der Rechten zu begreifen reicht es nicht mit dem Finger auf soziale Netzwerke zu zeigen. Keine Frage, Filter-Bubbles und „Fake-News“ (oder besser: Propaganda) in sozialen Netzwerken sind ein Verstärker. Sie sind aber nicht die alleinige Ursache. Wie immer ist es kompliziert. Die Rolle der klassischen Read more about Das Internet ist Schuld (AfD – Teil 42)[…]

ORF-Beitrag über Netzaktivistinnen

Das ORF hat einen tollen Beitrag über Netzaktivistinnen veröffentlicht. Ich bin mit dabei und erzähle, warum das Netz wichtig ist für politischen Protest. Und wie es mir ergangen ist nach meinen Berichten über die AfD. Das Interview wurde am Rande des Elevate-Festivals in Graz gedreht, bei dem ich zu Gast war. Dort habe ich auf Read more about ORF-Beitrag über Netzaktivistinnen[…]

Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren

Viele Menschen sind erschüttert, dass mit Donald Trump ein Überwachungsbefürworter Präsident geworden ist. Vor diesem Hintergrund bekommt unser Protest der letzten Monate gegen den Datenaustausch zwischen BND und NSA noch einmal eine ganz neue Bedeutung. Am 20. Oktober 2016, einen Tag vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes, wurde es vor dem Reichstag noch einmal richtig laut. Read more about Warum es wichtig war gegen das BND-Gesetz zu demonstrieren[…]

Ich & Der Nacktscanner

Heute fliege ich nach Graz zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Überwachung. Und ausgerechnet auf dem Weg zu einem Treffen von Überwachungsgegner passiert mir folgende Geschichte am Flughafen Berlin Tegel. Da ich für heute eine Mahnwache gegen das morgen verabschiedete BND-Gesetz vor dem Brandenburger Tor angemeldet habe, bin ich auf einen späteren Flieger umgesattelt. Bei der Read more about Ich & Der Nacktscanner[…]

Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz

Mit dieser großen Unterstützung habe ich nicht gerechnet! Innerhalb von wenigen Tagen haben sich zahlreiche Vereine meiner Petition „BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!“ angeschlossen. Tagesschaubericht: BND-Gesetz stoppen Bilder von der Kundgebung Gemeinsam mit einem breiten Bündnis haben wir am 26. September vor dem Reichstag demonstriert. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Read more about Tagesschau: Breiter Protest gegen das BND-Gesetz[…]

Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe

In dieser Woche feiert ein Kinofilm über Edward Snowden Premiere. Nicht wenige werden das Kino verlassen und sich denken „so etwas hätte in Deutschland nie passieren können“. Das nennt man einen Trugschluss. Denn in Kürze soll ein neues Gesetz in Deutschland verabschiedet werden, das es in sich hat. Worum geht es? Edward Snowden hat 2013 Read more about Warum ich eine Petition gegen das neue BND-Gesetz gestartet habe[…]

Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe

Ich war heute in Berlin wählen. In den Medien wird die „Flüchtlingskrise“ diskutiert und die AfD steht bei über zehn Prozent. Das gab es schon einmal. 1989 zogen die rechtsextremen Republikaner mit 7,5 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Mehr als eine Millionen Menschen sind in den 90ern nach Deutschland eingewandert. Der Bremer Senatsdirektor für Soziales Read more about Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe[…]

Angst ist ein schlechter Ratgeber

Die ganze Welt ist durchgedreht – diesen Eindruck bekommt man, wenn man an diesem Montag Nachrichten schaut. Der schreckliche Amoklauf in München, der Macheten-Mord in Reutlingen und nun eine Bombe auf einem Festival in Ansbach. Politikern werden Mikros unter die Nase gehalten: „Was ist die politische Reaktion?“ Aus dieser Dynamik entstehen viele Probleme. Der Griff Read more about Angst ist ein schlechter Ratgeber[…]

PiS & AfD: Der Feldzug der Verbissenen

Was eine rechts-autoritäre Partei an der Macht bedeutet, kann man in Polen derzeit per Live-Ticker verfolgen. „Wir gratulieren sehr herzlich zu diesem grandiosen Wahlsieg“ – postete die AfD zum Wahlsieg der national-konservativen PiS im Oktober 2015. Nun demonstriert die PiS in Polen, wie man innerhalb weniger Monate ein ganzes Land gleichschaltet. Wegen Differenzen in der Read more about PiS & AfD: Der Feldzug der Verbissenen[…]

Der #ISbekenntsich zu… allem.

Als ich heute bei Twitter reingeschaut habe dachte ich: „Oh nein, der Top-Hashtag ist #ISbekenntsich – da wird bestimmt wieder die volle Breitseite von Vorurteilen & Hetze gegen Muslime abgelassen….“ Zum Glück lag ich daneben. Aber so was von! Twitter-Nutzer veröffentlichen unter diesem Hashtag ironische Posts zu was sich der IS als nächstes bekennen könnte. Read more about Der #ISbekenntsich zu… allem.[…]

Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?

Politik für den „kleinen Mann“? In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Ein großes Pfund für die Partei ist die Abstiegsangst großer Teile der Mittelschicht und der Geringverdiener. In der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten spielt sie diese Ängste gezielt gegen Minderheiten aus – mit dem Anspruch Read more about Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?[…]