Wort zum Wahlsonntag

„Und, in welches Land würdest Du auswandern, wenn wir einmal Nazis an der Regierung hätten?“ Smalltalk in Deutschland im Jahr 2017, einen Tag vor der Bundestagswahl. Es gibt diese Tage an denen man merkt, dass einschneidende Veränderungen anstehen. Das sieht man, wenn man durch die Straßen geht. Es steht den Menschen in den Augen geschrieben. Read more about Wort zum Wahlsonntag[…]

So will die AfD Diskriminierung legalisieren

Selbstverständlich rechnet keiner damit, dass eine Partei wie die AfD etwas gegen Diskriminierung unternimmt. Was will man auch von einer Partei erwarten, die den „Equal-Pay-Day“ ernsthaft als „Propagandaaktion“ (Bundestagswahlprogramm, S. 40) bezeichnet. Selbst weibliche AfD-Mitglieder zweifelten beim Bundesparteitag in Köln öffentlich daran, ob Schulunterricht zu „Haushaltsführung“ und Grundlagen der Partnerschaft die Scheidungsrate senken würde – Read more about So will die AfD Diskriminierung legalisieren[…]

Der Source-Code der AfD

Die AfD-Baden Württemberg veröffentlichte 2016 auf ihrer Homepage folgenden Satz über mich. Anlass für diese zweifelhafte Ehre war ein kritischer Blogpost von mir über das Landtagswahlprogramm, der viral gegangen ist: „Ihren polnischen Hintergrund, mit dem sie gerne kokettiert und den sie auch gegen die AfD anbringt, erwähne ich wegen Bedeutungslosigkeit nicht.“ Tatsache. Geboren wurde ich Read more about Der Source-Code der AfD[…]

AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr

Während die AfD in den letzten Monaten den Sprung in viele Landesparlamente schaffen konnte, droht Schleswig-Holstein zur Wackelpartie für die AfD zu werden. Für alle Schleswig-Holsteiner, die nicht die Gelegenheit hatten das Wahlprogramm der AfD-Schleswig-Holstein zu lesen, kann ich mit diesem Blogbeitrag Abhilfe schaffen. Dabei fand ich besonders die Positionen zu Datenschutz & Bürgerrechten spannend. Read more about AfD Schleswig-Holstein fordert Internetsperren und vieles mehr[…]

Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD!

Bis zu fünf Millionen Euro für Personen und bis zu 50 Millionen Euro für die Betreiber-Plattform – so teuer soll es nach dem neuen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden, wenn beanstandete Inhalte wie z.B. Drohungen nicht rechtzeitig gelöscht werden. Keine Frage: Mit einem solchen „Ordnungsgeld“ verschafft man sich Respekt. Doch mit Gesetzen ist es wie mit Read more about Meinungsfreiheit von Facebooks Gnaden? Danke SPD![…]

AfD: Scheidungsrecht auf den Stand vor 1977 zurückdrehen?

Schon bald will die AfD ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschieden. Für den Leitantrag hat der Bundesvorstand vor kurzem die Mitglieder befragt. Besonders schräg war eine Position zum Thema Scheidung. Ich dachte ich traue meinen Augen nicht…. Scheidungsrecht auf dem Stand vor 1977 Rund 80% der befragten AfD-Mitglieder stimmten dafür, sich beim Scheidungsrecht zukünftig am Read more about AfD: Scheidungsrecht auf den Stand vor 1977 zurückdrehen?[…]

Das Internet ist Schuld (AfD – Teil 42)

Wir machen es uns derzeit zu einfach. Um den Aufschwung der Rechten zu begreifen reicht es nicht mit dem Finger auf soziale Netzwerke zu zeigen. Keine Frage, Filter-Bubbles und „Fake-News“ (oder besser: Propaganda) in sozialen Netzwerken sind ein Verstärker. Sie sind aber nicht die alleinige Ursache. Wie immer ist es kompliziert. Die Rolle der klassischen Read more about Das Internet ist Schuld (AfD – Teil 42)[…]

ORF-Beitrag über Netzaktivistinnen

Das ORF hat einen tollen Beitrag über Netzaktivistinnen veröffentlicht. Ich bin mit dabei und erzähle, warum das Netz wichtig ist für politischen Protest. Und wie es mir ergangen ist nach meinen Berichten über die AfD. Das Interview wurde am Rande des Elevate-Festivals in Graz gedreht, bei dem ich zu Gast war. Dort habe ich auf Read more about ORF-Beitrag über Netzaktivistinnen[…]

Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe

Ich war heute in Berlin wählen. In den Medien wird die „Flüchtlingskrise“ diskutiert und die AfD steht bei über zehn Prozent. Das gab es schon einmal. 1989 zogen die rechtsextremen Republikaner mit 7,5 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Mehr als eine Millionen Menschen sind in den 90ern nach Deutschland eingewandert. Der Bremer Senatsdirektor für Soziales Read more about Warum ich die AfD in Berlin nicht gewählt habe[…]

Angst ist ein schlechter Ratgeber

Die ganze Welt ist durchgedreht – diesen Eindruck bekommt man, wenn man an diesem Montag Nachrichten schaut. Der schreckliche Amoklauf in München, der Macheten-Mord in Reutlingen und nun eine Bombe auf einem Festival in Ansbach. Politikern werden Mikros unter die Nase gehalten: „Was ist die politische Reaktion?“ Aus dieser Dynamik entstehen viele Probleme. Der Griff Read more about Angst ist ein schlechter Ratgeber[…]

PiS & AfD: Der Feldzug der Verbissenen

Was eine rechts-autoritäre Partei an der Macht bedeutet, kann man in Polen derzeit per Live-Ticker verfolgen. „Wir gratulieren sehr herzlich zu diesem grandiosen Wahlsieg“ – postete die AfD zum Wahlsieg der national-konservativen PiS im Oktober 2015. Nun demonstriert die PiS in Polen, wie man innerhalb weniger Monate ein ganzes Land gleichschaltet. Wegen Differenzen in der Read more about PiS & AfD: Der Feldzug der Verbissenen[…]

AfD-Fraktion rechnet per Mail mit Meuthen ab

Am Machtkampf zwischen der Parteisprechern Frauke Petry und Jörg Meuthen ist die AfD-Fraktion Baden-Württemberg zerbrochen – Fraktionschef Meuthen verließ mit einigen Abgeordneten die Fraktion. Jörg Meuthen nennt seine Abspaltung nun provokativ „Alternative für Baden-Württemberg“. Hinter den Kulissen spitzt sich der Machtkampf weiter zu. Die AfD-Fraktion hat nun eine Art „Abrechnung“ an einen großen Mailverteiler verschickt, Read more about AfD-Fraktion rechnet per Mail mit Meuthen ab[…]

Frauke Petry & Familienpolitik: Der innere Widerspruch

Gleich vorweg: Es wird sehr privat in diesem Interview von Frauke Petry mit Tilo Jung von Jung & Naiv. Mit großen Gesten und kleinen Abstechern in die Vergangenheit menschelt die AfD-Chefin bei bestem Wetter vor Kulisse des Bundestags. Frisch getrennt, berufstätig, Familienmensch – Mit einer Frau wie Frauke Petry an der Spitze wirkt die AfD Read more about Frauke Petry & Familienpolitik: Der innere Widerspruch[…]

Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?

Politik für den „kleinen Mann“? In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Ein großes Pfund für die Partei ist die Abstiegsangst großer Teile der Mittelschicht und der Geringverdiener. In der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten spielt sie diese Ängste gezielt gegen Minderheiten aus – mit dem Anspruch Read more about Studie: Wie sozial ist die AfD wirklich?[…]

AfD-Doku: Petry schaut beim Rechtsruck weg

Diese Doku zeigt, wie die AfD immer radikaler wird. Die Interviews mit Schlüsselfiguren wie Frauke Petry und Jörg Meuthen sind extrem aufschlussreich: Der Rechte Flügel im Aufwind Die Doku gibt einen guten Überblick über Konflikte zwischen dem rechten „Flügel“ und den liberalen Resten in der Partei. In der „Erfurter Resolution“ fordern Unterstützer wie etwa Björn Read more about AfD-Doku: Petry schaut beim Rechtsruck weg[…]